Schutzzonen für Schulen !
25.03.2004 um 18:02Schutzzonen vor Schulen sollen kommen
Vor Schulen soll in Zukunft der Drogenhandel deutlich erschwert werden. Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) haben heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz vorgestellt. Den Entwurf will Strasser kommende Woche in Beobachtung schicken.
Künftig soll es möglich sein, 150 Meter vor Schulen, Kasernen, Kindergärten und sonstigen Gebäuden über einen Antrag bei der Sicherheitsbehörde (Land: Bezirkshauptmannschaft, Stadt: Bundespolizeidirektion) über Verordnung eine Schutzzone einrichten zu lassen.
"Noch bevor etwas passiert"
Mit dem neuen Gesetz könne das erste Mal von Polizei oder Gendarmerie durchgesetzt werden, dass ein Verdächtiger einen Platz, der zur Schutzzone erklärt worden ist, nicht mehr betreten darf - und zwar noch bevor etwas passiert sei.
Bisher seien der Exekutive auch bei verdächtigen Personen die Hände gebunden. Erst wenn ein Polizist oder Gendarm einen Deal mit eigenen Augen sieht, kann er gegen die Person vorgehen, erläuterte Strasser.
Für Gehrer ist mit dem neuen Sicherheitspolizeigesetz das Schulprojekt "no drugs" komplett.
Es wäre leichter die Menschheit zu vernichten als sie zu verstehen (ich)
FUCK IT ALL
*DANKE*
Die Zeit ist ein Feind, denn wir uns selbst erschaffen haben(ich)
Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen(Platon)
In meinem ersten leben war ich Atlas.
Icq: 302770804
The whole thing, i think its sick (slipknot)
Stay sick
Nackt, klebrig, hilflos
Brutal dem Mutterschoß entrissen
Dazu genötigt, zu leben
Ohne Gebrauchsanweisung
Und allein in der leeren Welt
Drehen wir unsere ewigen Kreise
Unfähig, jemals auszubrechen
Als Sternenstaub
In eisiger kosmischer Nacht
stay sick
Vor Schulen soll in Zukunft der Drogenhandel deutlich erschwert werden. Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer (ÖVP) haben heute eine Novelle zum Sicherheitspolizeigesetz vorgestellt. Den Entwurf will Strasser kommende Woche in Beobachtung schicken.
Künftig soll es möglich sein, 150 Meter vor Schulen, Kasernen, Kindergärten und sonstigen Gebäuden über einen Antrag bei der Sicherheitsbehörde (Land: Bezirkshauptmannschaft, Stadt: Bundespolizeidirektion) über Verordnung eine Schutzzone einrichten zu lassen.
"Noch bevor etwas passiert"
Mit dem neuen Gesetz könne das erste Mal von Polizei oder Gendarmerie durchgesetzt werden, dass ein Verdächtiger einen Platz, der zur Schutzzone erklärt worden ist, nicht mehr betreten darf - und zwar noch bevor etwas passiert sei.
Bisher seien der Exekutive auch bei verdächtigen Personen die Hände gebunden. Erst wenn ein Polizist oder Gendarm einen Deal mit eigenen Augen sieht, kann er gegen die Person vorgehen, erläuterte Strasser.
Für Gehrer ist mit dem neuen Sicherheitspolizeigesetz das Schulprojekt "no drugs" komplett.
Es wäre leichter die Menschheit zu vernichten als sie zu verstehen (ich)
FUCK IT ALL
*DANKE*
Die Zeit ist ein Feind, denn wir uns selbst erschaffen haben(ich)
Nur die Toten haben das Ende des Krieges gesehen(Platon)
In meinem ersten leben war ich Atlas.
Icq: 302770804
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Stay sick
Nackt, klebrig, hilflos
Brutal dem Mutterschoß entrissen
Dazu genötigt, zu leben
Ohne Gebrauchsanweisung
Und allein in der leeren Welt
Drehen wir unsere ewigen Kreise
Unfähig, jemals auszubrechen
Als Sternenstaub
In eisiger kosmischer Nacht
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