Am kommenden Donnerstag wird sich Romano Prodi der Vertrauensfrage im Senat, einen Tagspäter selbiger Frage in der Abgeordnetenkammer stellen. Die Abgeordnetenkammer sollteGenossen Prodi weniger Sorgen machen, schließlich hat Mitte-Links bei 348 Sitzen einenhaushohen Vorsprung. Im Senat sieht die Situation anders aus: "Nach Rechnungenitalienischer Medien dürfte das Mitte-Links-Lager im Senat auch mit Hilfe von ein oderzwei Überläufern der Opposition lediglich über 161 oder 162 Stimmen verfügen - dieabsolute Mehrheit liegt bei 161. Dabei seien bereits die Stimmen einiger Senatoren aufLebenszeit mitgerechnet." (Nachrichtenportal web.de)

Schuld an dieser ganzenMisere sind zwei trotzkistische Parlaments-Desperados. Die Senatoren Franco Turigliatto(Rifondazione Comunista) und Fernando Rossi (Partei der Kommunisten Italiens)verweigertem "ihrem" Ministerpräsidenten die so dringend benötigten Stimmen. Stein desAnstoßes ist vor allem die außenpolitische Debatte dieser Tage in Rom die sich um einenAusbau des US-amerikanischen Militärstützpunktes in Vicenza und um die weitere Präsenzitalienischer Besatzungssoldaten in Afghanistan dreht. Zwar sind die Grünen und beideKommunistische Parteien gegen die Pläne des Pro-amerikanischen Außenministers D´Alema,doch als es darauf ankam verweigerten nur die oben genannten Senatoren ihre Stimme. DieSzenen nach der Abstimmung waren beschämend: die Rechte brach in Jubel aus während dieLinke sich über ihre "Verräter" her machte. Doch ist es Verrat wenn zwei Kommunisten anantiimperialistischen Prinzipien festhalten oder ist das Abstoßende an der ganzen Sachedie zynische Doppelzüngigkeit der Linken die auf der Straße mobil machen will und imParlament brav abnickt?

Seinen Rücktritt vom Rücktritt hat Prodi auch benutzt umseine Position auszubauen bzw. auch zu festigen und die Koalitionäre unter sein12-Punkte-Programm zu zwängen. Die zwölf Punkte sind nicht zu verhandeln und alleParteien haben sich darauf festgelegt. Im Falle von Meinungsverschiedenheiten wird inZukunft nur noch Prodi für die Koalition reden dürfen. "Entweder ihr akzeptiert dieseBedingungen oder ich gehe. Und nach mir, das wißt ihr sehr genau, wird es Neuwahlengeben." (Corriere della Sera)

Führende Italienische Tageszeitungen geben ProdisSauhaufen indes keine Chance. "Prodi wird nicht in der Lage sein, in Ruhe zu regieren"(La Repubblica) und die oben genannte Corriere della Sera schloss in einem Kommentar ausdas die Regierung sich nicht lange im Amt halten wird.

Wie seht ihr dieEntwicklung in Italien? Wird das Bündnis halten? Was sagt ihr zu der vorherigenEntwicklung? Sind Turigliatto und Rossi ehrenhafte Politiker die ihrem Gewissen und ihrenpersönlichen Standpunkten folgten?