gründung einer partei-ein theoretischer versuch

nö, die meisten menschen denken gar nicht über wirklich alternative wege nach,ihnen
reicht es, sich zwischen den angebotenen etablierten parteien für das geringereübel zu
entscheiden und sich einzureden, dass sich schon etwas ändern wird.

Da täuscht Du dich, glaub mir. Es sei denn, meine stadt wär ne große Ausnahme.

Ich "fühle" und höre schon seit geraumer Zeit rein. Und es entwickelt sich in der tatein Politikverständnis, was noch nie da war.

welche stadt ist denn das? oldenburg? ;)

@garry_weber

es ist grundsätzlich gegen deinen vorschlag nichts zu sagen, nureben das die realisierung aufgrund der geschichte, der vielen lobbyisten und leider auchder bestehenden verhältnisse in europa mehr eine utopie als einem realistischen zäsuransatz gleicht.

der staat ist de facto hochverschuldet. wenn wir dieseschulden zurückzahlen müssen, dann können wir dies, wenn überhaupt nur durch den verbundder kommunen und länder schaffen.
wir sollten nicht nach ideologien suchen, sonderndie eigentlich guten ideen und ansätze unserer eigenen geschichte endlich auch umsetzen.

deutschland war zu keinem zeitpunkt ein echter rechtsstaat.
daran solltenwir arbeiten und nicht versuchen das rad neu zu erfinden.
besonders junge menschen indiesem land haben zumindest ein moralisches recht darauf, in eine monetär unbelastete undfreie, progressive gesellschaft hineinzuwachsen.

stagnation heißt rückschritt...
unsere demokratie ist nur noch auf dem papier eine solche, wenn sie es denn je war.
durch die subventionierungs -und umverteilungspolitik ist die brd hoffnungslosverschuldet(eine spielart des sozialismus).
die brd ist innen- und außenpolitischnicht mehr handlungsfähig.
die menschenrechte der bürger werden von legilativer undexekutiver seite eingeschränkt und vermehrt mißachtet.
die bürgerlicherechtssprechung ist in der bestehenden form inakzeptabel.
usw. usw.

was wirbrauchen ist die umwandlung der brd in einen neuen und echten rechtsstaat, der natürlichalle bisherigen und typischen, demokratischen strukturen haben sollte. darüber hinaussollte er, so wie ich das sehe, auch das volk auf allen verwaltungsebenen, in dierelevanten entscheidungsprozesse direkt miteinbeziehen.
diese basisdemokratie sollteneben der volksbefragung auch eine permanente aufsicht der jeweiligen administrationpraktizieren, um mißbrauch auszuschliessen.
das so gegründete bürgerlicheverfassungsorgan übernimmt die staatliche rechtspflege und kommt zu diesem zweckregelmäßig zusammen...
bundestag und regierung wäen zwar immer noch das mächtigsteorgan im staat, aber eben unter aufsicht und kontrolle des volkes.
um denabgeordneten und der regierung eine echte handlungsfreiheit zu gewähren, müßte diekompetenz der einzelnen bundesländer drastisch beschnitten werden.
der bundesrat darfnicht länger mit seinem veto in der lage sein die bundesaufgaben und demgemäß einegesetzgebung zu verhindern...
die gewaltenteilung zwischen legilative und exekutivemuß gewährleistet sein.
um dies zu erreichen wird die judikative als vermittler undvollstrecker zwischengeschaltet.
das volk muß sich außerdem vorbehalten, seineregierung im zweifelsfall durch volksabstimmung auflösen zu können und durch eineübergangsregierung zu ersetzen.
der bundespräsident als höchster repräsentant desvolkes, sollte auch unmittelbar vom volk gewählt werden können.
es muß sichergestelltwerden, daß sich die regierenden nach den bedürfnissen des volkes richten...
dieauswahlkriterien für politiker müssen verschärft werden. die qualifikation derführungskräfte und deren kompetenz muß stark verbessert werden. nur die fähigsten bürgerdürfen zugang zum parlament bekommen und zumindest regierungsmitglieder sollten hohenmoralischen ansprüchen genügen sowie eine gutes maß an würde und charismabesitzen..(nicht gemacht durch eine pr-abteilung)
die gesellschaftlichen strukturenmüssen wieder leistungsorientierter sein, und die rechtssprechung nach demverursacher-prinzip gestaltet werden.
dementsprechend sollte dieser staat mit einemminimum an gesetzen auskommen können.

das waren mal ein paar weiteführendegedanken von mir...


@Mikesh

von wegen zu faul mirhintergrundwissen zu erarbeiten...

mit diesen angleichungen könnte deutschlandim handumdrehen einer fortschrittlichsten staaten der welt sein.
man braucht haltmut, geduld und menschen(keine leute die ständig nach gründen suchen, um etwas nicht zutun!)

@Saibot

und jetzt?

sorry, aber das wort das ich meine heißt natürlich *legislative*
(wer sonst nochrechtschreibschwächen findet, darf sie behalten...)

ein wichtiger punkt wäreaußerdem, den beamtenstaat aufzulösen, der immerhin fast 35% des bruttosozialproduktesfrisst...-leider zum größten teil für null leistung....-daher auch die vermehrteorientierung zur leistung.
gute leistung wird besser vergütet, als schlechteleistung...-das sollte jedem als fair und gerecht erscheinen...
man könnte durchintelligentere strukturierung soviel geld einsparen, daß die steuern in der tat aufmaximum 15% insgesamt gesenkt werden könnten und daß innerhalb von vielleicht dreijahren....

dazu bedarf es einiger änderungen in der bestehenden *verfassung*.
die könnten zwar mit einer 2/3 mehrheit bereits jetzt erfolgen, jedoch wird derderzeitige bundestag wohl kaum einverstanden sein, sich selbst derart zubeschneiden...menschen sollten die welt regieren,-scheiß auf das geld!
jeder sollleben können, und leben kostet geld, aber mehr wie essen und trinken kann man alsmillionär auch nicht...
und die augenblicke, die das leben lebenswert machen, kauftkein geld der welt!
so, oder so ähnlich sollte das denken des 21.jahrhundertsaussehen....

jetzt seid ihr wieder dran...

@crowking: guck mal unter wikipedia unter "perpetuum mobile" und "freie energie". Dermensch glaubt nicht mehr an perpetuum mobiles, aber an die freie energie maschinene,obwohl dies das selbe ist :D

wenn eine theorie verhasst ist, dann bringt mandieselbe (natürlich etwas verändert) unter einem anderen namen heraus :D

ichwerde aber nochmal später auf dein beitrag näher eingehen, ich muss grad weg........:)

hallo,


Was ist eigentlich eine politische Partei?Diese Frage läßt sich keineswegs schlüssig beantworten. Die Zahl der von Wissenschaftlernvorgenommenen Definitionen ist überaus groß. Der Versuch einer Begriffsbestimmung stößtauf folgende Schwierigkeit: Einerseits darf die Definition nicht zu unpräzise sein, umden Begriff der Partei von Verein, Gemeinschaft, Verband usw. abgrenzen zu können,andererseits ist sie nicht zu eng anzulegen, damit sie für so unterschiedliche Parteienwie beispielsweise die CSU und die GRÜNEN zutrifft. Im folgenden wird von derLegaldefinition ausgegangen, die das Parteiengesetz von 1967 in § 2 Abs. 1 gibt:

"Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für denBereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluß nehmen undan der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen,wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang undFestigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortretenin der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzungbieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein."



Für die Frage, ob eine Organisation eine politische Partei darstellt, spielt demnachdie Selbstbezeichnung als "Partei" ebensowenig eine Rolle wie die verfassungsmäßigeHaltung der politischen Vereinigung. Vielmehr gelten folgende Kriterien:

# EinePartei hat Einfluß auf die politische Willensbildung zu nehmen. Sie strebt einegesamtpolitische Wirkung an. Die Mitgestaltung der politischen Willensbildung richtetsich sowohl auf einen längeren Zeitraum als auch auf einen größeren Bereich. Es genügtdemnach nicht, wenn sich eine politische Vereinigung ausschließlich im kommunalen Sektorbetätigt (sogenannte "Rathausparteien").
# Eine Partei muß den Willen erkennenlassen, regelmäßig an der politischen Repräsentation des Volkes teilzunehmen. Damitunterscheidet sie sich etwa von Verbänden, die keine politische Verantwortung für alleBereiche tragen, oder von Bürgerinitiativen, die lediglich punktuell Einfluß nehmen,jedoch keine politischen Ämter übernehmen wollen. Dies braucht allerdings nicht zubedeuten, daß die Partei Mandate in den Parlamenten erringt. Eine Vereinigung verliertjedoch ihren Rechtsstatus als Partei, wenn sie sich sechs Jahre lang nicht an Bundestags-oder Landtagswahlen beteiligt.
# Wichtig ist eine eigenständige Organisation sowohldem Umfang als auch der Dauerhaftigkeit nach. Eine Organisation, die sich nur zur Wahlbildet, verfügt gemäß Definition ebensowenig über den Parteistatus wie eine Gruppe, diesich den Organisationsapparat einer anderen Vereinigung zunutze macht.
# Eine Parteistellt eine Vereinigung von Bürgerinnen und Bürgern dar. Das Prinzip derEinzelmitgliedschaft soll die Unterwanderung einer Partei durch einen Verband verhindern.Die Zahl der Mitglieder darf eine gewisse Grenze nicht unterschreiten, damit dieErnsthaftigkeit der Ziele und auch der Erfolgsaussichten erkennbar bleibt.
# Einepolitische Vereinigung, die als Partei anerkannt sein will, muß in der Öffentlichkeithervortreten wollen. Wer das Licht der Öffentlichkeit scheut und im Verborgenen tätigwird, erfüllt nicht die Voraussetzungen einer politischen Partei.
# Die Definition,die das Parteiengesetz gibt, entspringt keinem begrifflichen Selbstzweck. Eine politischeVereinigung, die den Parteistatus genießt, kann nämlich nur durch dasBundesverfassungsgericht verboten werden ("Parteienprivileg").





grüße choda

@crowking

ich bin voll und ganz deiner meinung und tu in den nächsten tage einpaar gedanken auf diese seite uploaden