USE - United States of Europe?

Am heutigen Donnerstag den 07.12.2017 hält die deutsche SPD ihren aktuellen Parteitag ab.
Unter anderem zu der Frage, ob sie erneut, nachdem sie bereits die vergangene Legislaturperiode mit der Union koaliert hat, in eine ,,Große Koalition" eintreten solle.
Wir erinnern uns: bei der vergangenen Bundestagswahl hatte die SPD noch umfangreiche Verluste eingefahren und knapp 20% erreicht - blamabel für eine Partei, die den Anspruch hat, Volkspartei zu sein. Sowohl während des Wahlkampfs als auch danach lautete die Botschaft ganz klar:,,Wir werden auf keinen Fall wieder in eine große Koalition eintreten! Das hat uns nur geschadet!"

Dementsprechend trafen sich nach der Wahl die abgesandten Spitzenkasper von Union, FDP und Grünen zu Sondierungsgesprächen. Am Horizont zog Jamaika auf. Nein, nicht weil wohl auch die Legalisierung von Cannabis ein Thema dieser Regierungskoalition gewesen wäre, sondern aufgrund der Parteifarben ;)

Doch es kam anders, die FDP zog sich zurück und gab bekannt, dass eine Jamaika-Koalition nicht funktionieren würde, mit den anderen Parteien würden sie zu wenig von ihrem Programm durchsetzen können. Dies wäre gegenüber ihren Wählern nicht vertretbar.

Also lauten die Alternativen: Neuwahlen, eine Minderheitenregierung...ODER doch eine neue GroKo?
Dies soll der heutige SPD-Parteitag klären.
Doch Martin Schulz, der unterlegene Spitzenkandidat der SPD und gegenwärtige Vorsitzende, hat noch ganz andere Pläne!
Auf dem heutigen Parteitag hat er eine flammende Rede gehalten - für die Vereinigten Staaten von Europa.

Bis 2025 soll es eine gemeinsame Verfassung geben, sicherlich auch eine Europaregierung ähnlich der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika.
Und wer von den jetzigen EU-Mitgliedern nicht mitmachen will, der muss gehen, der wird rausgeworfen.
Hier noch zwei Links:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-12/spd-martin-schulz-parteitag-rede-grosse-koalition

http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-12/martin-schulz-europa-eu-spd?cid=16731359#cid-16731359

In dieser Diskussion geht es um das Für und Wider von Schulz Idee.
Was haltet ihr davon? Seid ihr auch für die United States of Europe? Dagegen?
Lässt sich dieses Projekt überhaupt realisieren? Was sind die Folgen?

Bin dagegen. Das würde dann bedeuten, mehr Dezentralisierung und Bürokratie. Man kann eine gemeinsame Armee aufstellen, aber einen Staatenbund halte ich für schwierig, zumal es in vielen europäischen Ländern gerade nicht so rosig aussieht. Die Probleme lassen sich sicherlich nicht in 7 Jahren lösen.

Nach seinem Wahlkampfunsinn die nächste Idee.

zu früh, zu unausgegoren, und mit SPD Politikern und deren Realitätswahrnehmung zum Scheitenr verurteilt

Die sollten erstmal die wichtigsten Multinationalen Funktion der EU ans laufen bringen bevor man an so einen Staat denkt.

Na, ich bin da eher skeptisch.

Aber erst mal:

Kc schrieb:bei der vergangenen Bundestagswahl hatte die SPD noch umfangreiche Verluste eingefahren und knapp 20% erreicht

Waren es nicht 20.5%? Hab ich gerade im Spiegel gelesen, das wären dann also eher knapp 21%, aber egal.

Tja, mein großer Traum sind ja auch die VSE, aber das würde, was den wenigsten gefällt, nur eine Kern-EU umfassen, also eine Zweispaltung der EU. Wenn ich entscheiden dürfte, würde ich nur die Kernländer Deutschland, Frankreich, Benelux, Italien und Österreich in die Kern-EU aufnehmen und auch nur für diese den Euro als Gemeinschaftswährung. Es müsste neben dem EU-Parlament eine EU-Regierung, ein EU-Finanz- und Wirtschaftsministerium, eine EU-Armee und eine EU-Justiz geben; auch das Bildungssystem sollte zumindest ähnlich und voll kompatibel sein. Das gleiche gilt für die Umwelt- und Migrationspolitik, bei der es feste Quoten für jedes Land geben sollte.

Alle anderen bisherigen EU-Mitgliedsstaaten sollten eher eine reine Wirtschaftsunion sein.

Das Einstimmigkeitsprinzip sollte völlig abgeschafft und durch ein Mehrheitsprinzip ersetzt werden.

Ich wäre auch dafür im EU-Rahmen die Bildungspolitik zu koordinieren und in den Schulen einige neue Pflichtfächer einzuführen wie Politik, Sozialkunde und Kulturgeschichte. Abgeschafft können dagegen die musischen Fächer Kunst und Musik. Der Religionsunterricht, sofern er noch existiert, könnte entweder ersatzlos abgeschafft oder durch vergleichende Religionsgeschichte ersetzt werden, in der eben auch Islam, Judentum und die asiatischen Religionen abgehandelt werden sowie der Atheismus.

War jetzt etwas bunt und quer durch Kraut und Rüben, aber wie soll man so ein umfassendes Thema anders anpacken als durch freie Auswahl der Gesichtspunkte?

@Realo

Worin soll denn der Vorteil der Vereinigten Staaten von Europa liegen?
Und weshalb wählst du gerade die genannten Länder aus, was macht die so besonders?

Ich weiß übrigens nicht, wie es in anderen Ländern ist, aber Politik und Geschichte sowie soziale Themen unter verschiedenem Namen und in verschiedenen Fächern werden bereits seit vielen Jahren in Deutschland unterrichtet. Warum schätzt du darüber hinaus künstlerische Fächer so gering?
Was den Religionsunterricht betrifft, wenn du nicht gerade auf einer strengen, konfessionellen Privatschule bist - und selbst dort wird es wohl so sein - dann stehen ebenfalls bereits nichtchristliche Religionen im Religionsunterricht sowie Atheismus auf dem Lehrplan. Auch diese werden durchgenommen. Aus christlicher Perspektive, sicherlich. Jedoch sitzt man nicht nur rum und betet oder zieht über nichtchristliche Religionen oder ,,Ungläubige" her.

Ich weiß nicht, woher diese weitverbreitete Fehlannahme immer kommt.

Kc schrieb:Worin soll denn der Vorteil der Vereinigten Staaten von Europa liegen?
Und weshalb wählst du gerade die genannten Länder aus, was macht die so besonders?

Wirtschaftliche Stärke und Ähnlichkeit der Kulturen. Beim letzten Punkt hätte eigentlich auch Spanien dazu gehört, aber die sind wirtschaftlich noch relativ schwach und politisch noch zu unausgeglichen, wie der Umgang mit dem Katalonien-Konflikt zeigte. Eher ein späterer Beitrittskandidat. Selbst Portugal würde ich eher hinzuziehen, auch Irland, Schweden und Dänemark, als Spanien.

Kc schrieb:aber Politik und Geschichte sowie soziale Themen unter verschiedenem Namen und in verschiedenen Fächern werden bereits seit vielen Jahren in Deutschland unterrichtet.

Dann scheint der Unterricht aber nicht allzu viel zu nutzen, wie ich hier bei diversen Diskussionen feststelle. :D Also da wussten die meisten aus meiner Generation ja noch besser Bescheid, obwohl es diese Fächer damals nicht in der Schule gab. Aber ein stark angeglichenes EU-weites Unterrichtssystem mit wechselseitiger Anerkennung der Abschlüsse gehört aus meiner Sicht eben auch zu eventuellen USE. Das Einzige, was uns trennt, dürften am Ende im Grunde nur noch die verschiedenen Muttersprachen und die unterschiedlichen Schwerpunkte im Fach Geschichte sein.

Kc schrieb:Ich weiß nicht, woher diese weitverbreitete Fehlannahme immer kommt.

Muss wohl daran liegen, dass ich schon etwas älter bin und unser Schulfächerkanon damals ganz anders aussah. Allerdings falls es sowas wie Politik und Sozialkunde an den Schulen gibt, scheint die mir aus den genannten Gründen ziemlich unterentwickelt zu sein, besonders was die Stärke des Rechtspopulismus in Europa angeht, denn bei einem guten Politik- und Sozialkundeunterricht dürften solche extremen Rechtsbewegungen einfach nicht so einen Zulauf erhalten können. Auch die Verfassungskonformität scheint mir zunehmend zu zerfasern, wie man an den Diskussionen im Bereich Migration / Flüchtlinge erkennt.

Rein theoretisch würde es mir gefallen aber ist das auch wirklich momentan erfolgreich umsetzbar? Leider würden die Balkanstaaten da schon im Vorhinein verkacken weil bspw Serbien nicht mal Imstande ist die ganzen Kapiteln mit der EU abzuschließen (12/35 eröffnet, 0/35 abgeschloßen) es sei denn es kommt endlich eine richtige autoritäre Person an die Macht da unten und stellt das gesamte Land aufm Kopf und schmeißt 95% der Politiker raus, das Gerichtwesen von unnötigen korrupten Richtern etc. gereinigt, etwas gegen Korruption allgemein getan usw.

Geht momentan nicht.
wir brauchen da einen europäischen Trump

Damit die EU richtig funktioniert, muss man erst mal Ungarn, Polen und auch Bulgarien rauswerfen, vielleicht auch noch andere osteuropäische Staaten. Großbritannien geht ja freiwillig ...

Dann hätte man auch schon diejenigen Staaten entfernt, die die Entwicklung der EU bremsen ... Wenn Staaten nur Subventionen abgreifen wollen (gilt für die Ost-Europa-Staaten), aber nicht mitarbeiten, hat das keinen Zweck ...
Ich würde auch davon absehen, die Ukraine in den nächsten Jahrzehnten aufzunehmen ...

Man muss jetzt nicht im Hauruck-Verfahren alle Europäer unter einen Hut bringen, sondern erst mal den produktiven
Teil des Staatenbundes konsolidieren ...

@Kc

Kc schrieb:In dieser Diskussion geht es um das Für und Wider von Schulz Idee.

Ist das lächerlich darum ging es in der EU schon immer, aber das Wahlprogramm auf Schlagworte zu reduzieren kommt ja auch bei den Journalisten mit dem richtigen Parteibuch gut an.

Nein, "mehr Inhalte" hat der Mann gefordert, fehlte nur mehr Investment- und Bankenregulierung. Komisch.. :-) - Das letzte Mal hat der crash nur 200 Mrd. gekostet.. ich glaube wir hätten 7 mal soviele Flüchtlinge aufnehmen können.

achja, das stimmt einen irgendwie traurig..

Achso, ich wollte noch hinzufügen. Ihr mit eurem Kurzzeitgedächnis und die mit Ihrem gekauften Lobbyismus. Danke fürs Gespräch, ciao.

Diese idee oder das es darauf hinausläuft hab ich schon vor 21 Jahren gesehen, wird auch Zeit das es mal angesprochen wird in der Öffentlichkeit :) Find ich gut von Schulz :)

Himmel, Arsch und Zwirn. ...oder wie ein Moslem sagte:" Hätte ich für jede Träne die ich geweint habe einen Tag, wäre ich unsterblich."

United States of Europe? Ich mein ok..ist unter anderem ne Amerikanische Erfindung, aber nun nach Brexit, ne englische Bezeichnung?
Soll man da nicht mit der Zeit gehen und ne chinesische Bezeichnung wählen? ;)

Diese idee oder das es darauf hinausläuft hab ich schon vor 21 Jahren gesehen, wird auch Zeit das es mal angesprochen wird in der Öffentlichkeit :)

Der erste bekannte Politiker der davon sprach war George Washington 1776.
Wikipedia: Vereinigte Staaten von Europa
Dann postulierte die SPD auf dem Parteitag vom 13. bis 18. September 1925

„Sie tritt ein für die aus wirtschaftlichen Ursachen zwingend gewordene Schaffung der europäischen Wirtschaftseinheit, für die Bildung der Vereinigten Staaten von Europa, um damit zur Interessensolidarität der Völker aller Kontinente zu gelangen.“

Diese Tagträumerei wurde dann durch die Schaffung der Europäischen Bewegung und Politikern wie Churchill konkreter. Zbsp bei seiner Rede in Zürich:

Und doch gibt es all die Zeit hindurch ein Mittel, das, würde es allgemein und spontan von der großen Mehrheit der Menschen in vielen Ländern angewendet, wie durch ein Wunder die ganze Szene veränderte und in wenigen Jahren ganz Europa, oder doch dessen größten Teil, so frei und glücklich machte, wie es die Schweiz heute ist. Welches ist dieses vorzügliche Heilmittel? Es ist die Neuschöpfung der europäischen Völkerfamilie, oder doch soviel davon, wie möglich ist, indem wir ihr eine Struktur geben, in welcher sie in Frieden, in Sicherheit und in Freiheit bestehen kann. Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa errichten. Nur auf diese Weise werden Hunderte von Millionen sich abmühender Menschen in die Lage versetzt, jene einfachen Freuden und Hoffnungen wiederzuerhalten, die das Leben lebenswert machen.“

Dann der Adenauer:

„Ich hoffe, daß in nicht zu ferner Zukunft die Vereinigten Staaten von Europa, zu denen Deutschland gehören würde, geschaffen werden, und daß dann Europa, dieser so oft von Kriegen durchtobte Erdteil, die Segnungen eines dauernden Friedens genießen wird.

Unter Kohl geriet es ein bisserl ins Abseits, doch

Während eines EU-Gipfels in Brüssel am 7. November 2012 warb Bundeskanzlerin Angela Merkel dafür, die Europäische Union langfristig mit staatsähnlichen Befugnissen auszustatten: „Ich bin dafür, dass die Kommission eines Tages so etwas wie eine europäische Regierung ist

und:

Im Bürgerprogramm der FDP zur Bundestagswahl 2013 findet sich folgender Programmpunkt: „Am Ende der Entwicklung soll ein durch eine europaweite Volksabstimmung legitimierter europäischer Bundesstaat stehen

Spätestens seit der Wirtschaftskrise 2008. sollte es doch langsam klar gewesen sein wohin die Reise hingeht. Weil da wurde die Idee plötzlich wieder, interessant... so von wegen Fiskalunion.
Dann die Flüchtlingskrise die eine gemeinsame Asylpolitik fordert.
Jetzt da Trump einen auf America first macht, fällt noch eine Mauer... die zur militärischen Union, weil Papa USA nimmer zahlen mag.

Ne also die Idee ist sehr alt und sie nahm nach dem zweiten Weltkrieg Form an.
Das ist nicht einfach so per Zufall und planlos entstanden... man ist nur Schritt für Schritt an die Sache ran.
Die Mär dass es beim Wirtschaftsabkommen EWR bleibt, hab ich schon bei der Abstimmung der Beitritt der Schweiz nicht geglaubt und darum ein Nein in die Urne gelegt.
1992 war das..
Es war nie wirklich ein Geheimnis.. auch wenn es in den Zeiten Kohls n bisserl ruhte.
Und wieso ich ein Nein in die Urne legte war und ist, dass diese Union sicherlich nicht mit direkter Demokratie geführt wird... die Demokratie muss bei dieser Grösse eh Abstriche in Kauf nehmen um nicht Handlungsunfähig zu werden.
Sie sieht auch nicht sonderlich föderal aus sondern vielmehr zentral.
Bei dieser Form wie die EU herbei kommt hab ich Mühe an wirklichen Frieden in Europa durch die "USE" zu glauben.

Also ich hab mal grundsätzlich Mühe hier von einer "Idee Schulz" zu sprechen.. er wärmt nur alten Kaffee auf... und humpelt dabei einem Manuel Macron hinterher.

Kc schrieb:Auf dem heutigen Parteitag hat er eine flammende Rede gehalten - für die Vereinigten Staaten von Europa.

Bis 2025 soll es eine gemeinsame Verfassung geben, sicherlich auch eine Europaregierung ähnlich der Bundesregierung der Vereinigten Staaten von Amerika.

Das ist Märchenland, und ich kann mich dem Kommentar von Mark Schieritz in der ZEIT nur anschließen, dass es eine Zwangseinigung wäre. Hinzufügen möchte ich noch: unter der Dominanz von Deutschland.

Eine von Deutschland geführte kontinentale Supermacht, welche Ostmitteleuropa dominieren wird und erpressen kann, welche Großbritannien in die Ecke treibt, welche die Pyrennäenhalbinsel isoliert, ist jetzt nicht unbedingt das Ideal, welches mir vorschwebt.

Hier der ZEIT-Kommentar:
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-12/martin-schulz-europa-eu-spd

Ich habe den Eindruck die Memes sind Schulz und der SPD etwas zu sehr zu Kopf gestiegen. Sie haben scheinbar einen so nachhaltigen Schaden angerichtet, dass es zum vollkommenen Realitätsverlust an allen Fronten gekommen ist. Würde mich nicht wundern, wenn es kurz nach der Wahl im Keller des Willy-Brandt-Haus ähnliche Szenen wie in Der Untergang gab.

Narrenschiffer schrieb:Eine von Deutschland geführte kontinentale Supermacht, welche Ostmitteleuropa dominieren wird und erpressen kann, welche Großbritannien in die Ecke treibt, welche die Pyrennäenhalbinsel isoliert, ist jetzt nicht unbedingt das Ideal, welches mir vorschwebt.

In der Tat, ich finde sie sollte auch noch die Türkei drangsalieren, an der russischen Grenze aufrüsten und eine Mauer um Polen ziehen.
Heil M̶e̶r̶k̶e̶l Schulz!

wer miene Gedanken zum thema wissen will: hier hat sie bereits jemand treffend formuliert

So ruiniert man Europa
Wer jetzt eine europäische Verfassung fordert, ist entweder naiv oder verantwortungslos. Die europäische Idee darf nicht überfrachtet werden. Martin Schulz tut genau das.

Realo schrieb:

Wirtschaftliche Stärke und Ähnlichkeit der Kulturen

Realo schrieb:Kernländer Deutschland, Frankreich, Benelux, Italien und Österreich

du möchtest eine(Kern)EU mit Ländern , die wirtschaftl stark und kulturell sehr ähnlich sind.
andere Länder Europas scheinen dir kulturell nicht passend


ja potzblitz, sollte es tatsächlich Nationen geben, die kulturell inkompatible erscheinen?

sollte es gar eine von anderen Kulturen unterscheidbare westeuropäische Kultur geben??
wäre das Unterscheidungsmerkmal gar die viel diskutierte Leitkultur?
Fragen über Fragen

ich denke, du hast die passenden Antworten.

Es sind weniger Kultur und Sprache als vielmehr regionale Interessen die zählen.
Darum sehe ich auch nur den Föderalismus als ein eingermassen stabiles System an und hab Mühe mit Zentralregierungen. Föderalismus und Sekularität sind in meinen Augen zwei Grundpfeiler, wenn man verschiedene Interessen unter einem Hut(Regierung) vereinen will ohne dass dieser Hut abgefackelt wird.

lawine schrieb:ja potzblitz, sollte es tatsächlich Nationen geben, die kulturell inkompatible erscheinen?

sowas aber auch... :)

@Fedaykin

mal genau hinschauen, welche Länder da genannt werden:

Wenn ich entscheiden dürfte, würde ich nur die Kernländer Deutschland, Frankreich, Benelux, Italien und Österreich in die Kern-EU aufnehmen

wenn es um das Wunschprojekt KernEU geht, wird plötzlich der "deutschsprachige" Kulturraum zum Zentrum der EU (ohne die neutrale Schweiz) ;)

interessant, oder?



die OSteuropäer, Skandinavier und Südeuropäer unterscheiden sich aber auch sowas von der Leitkultur der Musterländer Deutschland , Österreich, Belgien, Luxemburg und Holland*.
ne, die sind kulturell überhaupt nicht kompatibel
* das holländische ist zumindest nah dran am Deutschen, geht also grad noch

Frankreich ist halt wegen seiner Größe interessant und von seinem LEitmotto:
Freiheit-Gleichheit-Brüderlichkeit
Italien hat zumindest einen "deutschsprachigen" Norden, passt also noch halbwegs zur KernEU.
klar, irgenwie muss auch eine URlaubsland in der kommenden KErn-EU sein, sonst vergrämt man das kerneuropäische Volk , wenn man es zwingt, außerhalb des eigenen Kulturraums zu urlauben