Sammelthread - Eindämmung Flüchtlingsstrom und Terror durch den IS

Das Ziel dieses Threads ist, der Politik Lösungen zu präsentieren, die aus dem Volke stammen.

Dieser Thread ist nicht als Diskussion gedacht, sondern eine Sammlung von Ideen und Vorschlägen für Maßnahmen, die den Flüchtlingsstrom im Allgemeinen und DE im Besonderen reduzieren könnte. Ebenso für Ideen zur Terrorbekämpfung.

Am Ende werden die gesammelten Vorschläge dann sortiert, Mehrfachnennungen entfernt und zwecks Bereinigung zur Abstimmung gegeben.
Endziel für mich wäre, unser Konzept dann der Politik zu unterbreiten und an die breite Öffentlichkeit zu bringen.  Hierfür gibt es ja viele Wege.
Dazu sehe ich mich alleine allerdings nicht in der Lage und bin da auf Mitarbeit und aktive Unterstützer angewiesen.

Die Vorschläge müssen mit Reschtsstaatlichket, bzw. realisierbaren Rechtsänderung des GG und den Menschenrechten vereinbar sein! Wer mag kann auch gerne eine Begründung und Einschätzung zur zeitlichen Umsetzbarkeit kurzfr. (bis 1 J.) mittelfr. (bis 1-3 J.) langfr. (>3 J.) dazu schreiben.

Gerne können auch Vorschläge gemacht werden, deren Umsetzung eher unrealistisch/schwierig ist, weil das  nur durch Kooperation "aller" Staaten, oder zumindest der NATO/UN Sicherheitsrat möglich wäre.

Z. B. Exportverbot für Waffen in Krisengebiete, deren Nachbarländer, bzw.  potenzielle Waffenlieferer an den IS.

Diese Vorschläge sollen dann am Ende in Kategorien eingeteilt werden. Das habe ich mir wie folgt gedacht: (Für die Endauswertung dürfen gerne andere Kategorien und Gliederungen vorgeschlagen werden)

1. Flüchtlinge
a) Welt übergreifend (UNO/NATO, Blauhelme)
b) EU
c) Deutschland

2. Terror
2a) Welt übergreifend
2b) EU
2c) Deutschland

Auch möchte ich bitten, die jeweiligen Vorschläge vorab zumindest in die beiden Kategorien
1. Flüchtlinge und 2. Terror zu sortieren.
Wer möchte, darf gerne Arbeit abnehmen und seine Vorschläge gleich mit entsprechender Gliederung versehen ;)

Es bietet sich wegen der Übersichtlichkeit an und ist erwünscht, dass jeder am Ende seines Posts die Gliederung einfügt, damit der nächste diese sofort übernehmen kann.

TM, die sich über rege Teilnahme und aktive Unterstützer freut und hofft, dass der Thread nicht geschreddert wird.

Ich fange mal an mit wenigen bereits auch öffentlich diskutierten Vorschlägen an, um die Systematik darzustellen.

1. a) b) c)
In sicheren Gebieten militärische Schutzzonen und Flüchlingslager einrichten.
Begründung: Abschiebungen überführter Straftäter, Gefährder und Terroristen wäre dann möglich.
Zeitfenster: kurzfristig

1. a)
Exportverbot für Waffen in Krisengebiete, deren Nachbarländer, bzw.  potenzielle Waffenlieferer an den IS
Begründung: Keine Waffen an IS, kein heiliger Krieg, keine Flüchtlinge.
Zeitfenster: keines, da leider sehr unrealistischer Wunsch

1. b)
Verteilungsquote
Begründung: Einhaltung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, Stärkung des sozialen Friedens
Zeitfenster: mittelfristig

1. a)
Verteilungsquote
Begründung: Einhaltung der Menschenrechtsabkommen  Wikipedia: Menschenrechtsabkommen#.C3.9Cbersicht .C3.BCber die Menschenrechtsabkommen
Zeitfenster: langfristig


2. a) b) c)
Krisenstab zur Verbesserung des internationalen/regionalen/eu Informationsaustauschs der Geheimdienste.
Zeitfenster: kurzfristig

2. a) b) c)
ThinkTank einrichten zur Erarbeitung von Konzepten für die Zusammenarbeit gemeinsamer Terrorbabwehr und -prävention
Zeitfenster: kurzfristig

Thats-me schrieb:1. Flüchtlinge
a) Welt übergreifend (UNO/NATO, Blauhelme)
b) EU
c) Deutschland

2. Terror
2a) Welt übergreifend
2b) EU
2c) Deutschland

Man müsste erfolgreich den nahen Osten befrieden. Wie man das anstellen soll weiß ich nicht. Alleine die religiösen Konflikte zwischen den Sunniten und Schiiten oder der Konflikt mit Palästina und Israel wird kaum zu lösen sein. Es sind religiös und ideologisch aufgeladene Konflikte wo Rationalität und Diplomatie nicht mehr funktionieren. Dazu kommen die Interessen der Großmächte wie Russland und den USA, die weit auseinanderklaffen. Mit Staatsoberhäuptern wie Putin und Trump geht jegliche vernunft verloren. Ich bin gespannt was für Ideen hier aufkommen werden um diese wahnsinnig komplexen Konflikte zu lösen.

Wie erwartet, schon der erste Post schreddert.

War klar, es hat noch nie funktioniert in Foren, dass die Leute zielorientiert und diszipliniert handeln.

Ich mache einen Paralellthread zu diesem hier auf, in den zu den Vorschlägen diskutiert werden kann.
Vielleicht hilft es ja, falls nicht, werde ich dann wohl die Schließung des Threads beantragen.

Sonst wird das zu unübersichtlich hier.

Thats-me schrieb:Dieser Thread ist nicht als Diskussion gedacht, sondern eine Sammlung von Ideen und Vorschlägen für Maßnahmen, die den Flüchtlingsstrom im Allgemeinen und DE im Besonderen reduzieren könnte.

Hmmm... Wollen wir die wirklich in den Kriegsgebieten verrecken lassen? Hab heute gelesen, dass die Rebellen in Syrien dabei sind, die IS-Hochburg Raqqa zurück zu erobern. Wer in solchen Gegenden lebt und flieht, um sein Leben in Sicherheit zu bringen, MUSS hier den entsprechenden Schutz kriegen.

Dennoch wollen wir natürlich, dass möglichst wenige Menschen flüchten müssen. Auf der anderen Seite müssen wir davon ausgehen, dass in den nächsten Jahrzehnten immer mehr Armutsflüchtlinge kommen - die meisten aus Afrika, teilweise aber auch aus Asien wie zB Bangla Desh - ich möchte die nicht mit den sog. Wirtschaftsflüchtlingen gleichsetzen. Und es werden auch immer mehr Klimaflüchtlinge kommen, hier erneut das Beispiel Bangla Desh. Wenn der Meeresspioegel einen Meter steigt, ist das gesamte Land unter Wasser, wenn er 50 cm steigt, 3/4 des Landes, denn es ist platt wie ein Pfannkuchen. Sie müssen sich also neue Lebensräume suchen.

Wenn man also will, dass die Zahl der Flüchtlinge in der Zukunft nicht exponentiell steigt - von runter gehen gegenüber heute schreibe ich nicht, weil das, lieber TE, eine Illusion ist - müssen mMn folgende Punkte berücksichtigt und knallhart durchgeführt werden (alles zu deinem Punkt 1, Punkt 2 interessiert mich hier nicht):

(1) Das Pariser Klimaabkommen radikal durchführen und umsetzen

(2) Aufbauhilfe Afrika. Wir kommen nicht umhin, den armen Staaten besonders in Zentralafrika deren Infrastruktur aufzubauen, damit sie anfangen können eine Wirtschaft zu betreiben, die diesen Namen auch verdient hat, um sich im Anschluss selbst helfen zu können. Hier könnten Staaten oder Wirtschaftsmächte wie die EU z.B. Unternehmen finanziell fördern, die in Afrika was aufbauen wollen oder statt Waffen lieber Solarkraftwerke liefern und errichten wollen.

(3) Nach einer Restrukturierung der EU muss diese sich auf Kontingente einigen. Wie danach Asylverfahren aussehen könnten, habe ich im Asylgesetzgebungsthread auf Seite 1071 (etwa Ende mittleres Drittel) genau beschrieben.

(4) in den "Hot" Spots - die nach meiner Vorstellung idealerweise vor der Küste Libyens, vor der Küste Siziliens, auf einigen süditalienischen und ägäischen Inseln (GR) stehen sollten - müsste genau unterschieden werden zwischen Kriegsflüchtling und Flüchtling durch politische Verfolgung (Asyl), Armutsflüchtlingen und den sog. Wirtschaftsflüchtlingen. Letzteres könnten allenfalls als Immigranten einreisen, nicht aber über den Asylweg.

(5) Antragsteller, deren Antrag abgelehnt wurde und die auch rechtskräftig abgelehnt werden, müssen zurück in ihr Herkunftsland, sofern dieses als "sicher" gilt. Was als sicher gilt und was nicht, darüber habe ich allerdings gehörig unterschiedliche Vorstellungen als die Bundesregierung.

(6) Die UNO sollte versuchen, ein "Musterländle" zu bauen, in dem abgelehnte Asylbewerber, die aber nicht zurück in ihr Herkunftsland können, versuchen sollten, einen eigenen "Staat" zu bilden. Dieser sollte demokratisch sein und aus Tunesien, einem nordöstlichen Teil Algeriens und einem nordwestlichen Teil Libyens bestehen. Man sollte versuchen, Algerien und Libyen diese Teile abzukaufen. Es sollte ein demokratisches Musterländle auf dem so undemokatischen afrikanischen Kontinent werden - vielleicht regt es ja andere afrikanische Staaten an, davon was zu übernehmen. Ich versuche da immer positriv zu denken.

(7) ein EU-Asylgesetz, das für alle Staaten gilt, mit festgeschriebenen Quoten

Thats-me schrieb:1. Flüchtlinge
a) Welt übergreifend (UNO/NATO, Blauhelme)
b) EU
c) Deutschland

zu c) :
rigoros abschieben was man abschieben kann. und dann natürlich gesetze verschärfen, dass man mehr potentiell gefährliche leute auch leicht abschieben kann (schon bei kleinen Vergehen).
Das hätte den positiven Effekt, dass man damit abschreckt davor hier kriminell zu werden und gleichzeitig weniger kommen, weil wir rigoros sind.

Realo schrieb:- von runter gehen gegenüber heute schreibe ich nicht, weil das, lieber TE, eine Illusion ist

Das ist doch weniger Illusion als dein Vorschlag hier

Realo schrieb: Die UNO sollte versuchen, ein "Musterländle" zu bauen, in dem abgelehnte Asylbewerber, die aber nicht zurück in ihr Herkunftsland können, versuchen sollten, einen eigenen "Staat" zu bilden. Dieser sollte demokratisch sein und aus Tunesien, einem nordöstlichen Teil Algeriens und einem nordwestlichen Teil Libyens bestehen. Man sollte versuchen, Algerien und Libyen diese Teile abzukaufen. Es sollte ein demokratisches Musterländle auf dem so undemokatischen afrikanischen Kontinent werden - vielleicht regt es ja andere afrikanische Staaten an, davon was zu übernehmen. Ich versuche da immer positriv zu denken.

Durchfall schrieb:Das ist doch weniger Illusion als dein Vorschlag hier

Ja ja ich weiß, die Realpolitik... Nur kriegt die eben das Flüchtlingsproblem nicht in den Griff, meine Vorschläge hingegen schon. Aber wer will schon "idealistische" Politik betreiben. Das kostet ja auch noch Geld, igitt. Und die armen Rüstungsfirmen würden reihenweise einbrechen oder auf Wasserpistolen umstellen müssen...

Realo schrieb:Die UNO sollte versuchen, ein "Musterländle" zu bauen, in dem abgelehnte Asylbewerber, die aber nicht zurück in ihr Herkunftsland können, versuchen sollten, einen eigenen "Staat" zu bilden. Dieser sollte demokratisch sein und aus Tunesien, einem nordöstlichen Teil Algeriens und einem nordwestlichen Teil Libyens bestehen. Man sollte versuchen, Algerien und Libyen diese Teile abzukaufen.

Daher:

1c) Die 11 Millionen betroffenen Tunesier sollen in Bayern angesiedelt werden.
1a) Über die Relozierung der 12 Millionen Bayern wird eine UN-Konferenz in Potsdam entscheiden.

Nee, die Tunesier bleiben natürlich in Tunesien. Nur das Land wird etwas größer und wohl auch wohlhabender, da vom Westen unterstützt.

@Realo
Dein 'Musterländle' ist aber wirklich utopisch.

1. Geben die Länder, die die Regionen momentan im Besitz haben, diese nicht freiwillig her.
2. Haben 'künstliche' Staaten per willkürlicher Grenzziehung noch nie richtig funktioniert. Daher haben wir die Nahostkonflikte.
3. Wenn man Personen vielfältigster Ethnien und Nationalitäten da reinsperrt, hat man die gleichen Probleme wieder ... Ein solcher Staat wird unter Zwang nicht funktionieren (siehe der Knatsch in Jugoslawien; im Kleinen auch in Flüchtlingsheimen zu sehen) ...
4. Demokratie bringt man einem Staat nicht mal eben so im Vorbeigehen, das ist ein Prozess über Generationen hinweg ...

@Issomad

zu 1. Ich schrieb abkaufen. So wie einst die USA Alaska von Rusland gekauft haben.
zu 4. Bei uns ging es schnell - beim 2. Versuch.

Punkte 2 und 3 sind allerdings bedenkenswert, da gebe ich dir recht.