Deutsche Djihadisten in Syrien...was tun?

Wir werden mit zunehmender Zahl von solchen Spinnern leben müssen, denn auch die sind mittlerweile ein Teil Deutschlands.
Wer A sagt muss auch B sagen

@Obrien

Dieses Land der Volldeppen hat doch das Werben für den Djihad legalisiert. Für den heiligen Krieg im allgemeinen darf hier ja durchaus geworben werden, das zählt nun unter Meinungsfreiheit.
Ja, so blöd ist man hier tatsächlich...

@_Themis_

Alles richtig, lässt sich aber nunmal ohne ein gewisses Maß an Einschränkung der Freiheit nicht anders Regeln.
Diese Freiheit nach der ja die meisten Bürger streben, die Freiheit tun und lassen zu können was man will, die Freiheit überall und zu jedem sagen zu können was man will, ist die Schwäche die Terroristen gegen uns ausnutzen.
Es gibt eben die totale Freiheit nicht ohne Menschen mit bösen Absichten Tüt und Tor zu öffnen. Das war schon immer so. Will man diese Menschen ausgrenzen, muss man die Freiheit eingrenzen.

@Lazarus71

Lazarus71 schrieb:Darüber wirst du anders denken wenn du oder jemand aus deinem Umkreis zu den Todesopfern gehört.
Dein "grenzenloser" Schrei nach Freiheit ist ja hier schon öfter durchs Forum geklungen. Ich bin sicher da gibt es aber passendere Länder für dich als Deutschland. Länder, in denen es egal ist ob man auf dem Gehsteig parkt oder den Dreck den man in den Taschen hat einfach auf die Straße wirft. Vielleicht musst du ja nicht in einem Land wie Deutschland leben.

deine interpretation meines textes ist mal wieder einmal ein beweis dafür, wenn jemand was falsch verstehen will, dann tut er es auch.

schrei nach freiheit ist wohl für dich was sehr negatives und schlechtes. so sieht es aus wenn man jemand falsch verstehen will.

@Lazarus71

Werbe doch mal in der Öffentlichkeit für die NSU, zeige das Paulchen-Panther Video und verherrliche ihre Taten.
Mal sehen wie weit die staatliche Toleranz in die andere Richtung geht...

Warum soll man auf Seiten der Djihad-Terroristen toleranter sein, ich sehe da keinen Anlass und kann über dies merkwürdige Rechtsverständnis nur noch fassungslos den Kopf schütteln

@_Themis_

Wie du sagtest, es ist durchaus schwierig gegen die Leute vorzugehen, die diese Anwerbung aus dem Ausland tätigen. Aber der wortlaut des Paragraphen schliesst nicht nur legitimierte Streitkräfte ein, sondern auch militärähnliche Strukturen und das sind islamistische Brigaden in Syrien. Die haben Uniformen bzw. Kennzeichnungen, Flaggen, sind hierarchisch organisert und militärisch ausgerüstet.

Aber ich denke, das ist gar nicht gewünscht, selbst der grünste Politiker hat nichts dagegen, Terroristen einzubuchten oder zu beobachten, aber schliesslich ist so ein kleiner Djihad ne prima Drohkulisse. Leute wie Lazarus fallen darauf rein.

Es sollte in diesem Fall so Gehandhabt werden wie es ist, wenn ein Deutscher zur Fremdenlegion geht.
er verliert die Staatsbürgerschaft und macht sich Strafbar.

Deepthroat13 schrieb: wenn ein Deutscher zur Fremdenlegion geht.
er verliert die Staatsbürgerschaft und macht sich Strafbar.

Erstens hat man die deutsche Staatsangehörigkeit nur verloren wenn man die französische angenommen hatte, zweitens war es nicht strafbar (nur das Anwerben für die Fremdenlegion war strafbar) und drittens gilt heute beides nicht mehr.
Seit 2011 kannst du freiwillig in der Fremdenlegion dienen ohne dabei Probleme mit der deutschen Staatsangehörigkeit zu bekommen

@Obrien

Die machen das ja geschickt, was zeigt dass sie trotz ihrer Verblendung nicht blöd sind.
Die Werben ja nicht für eine militärische Einheit, eine bestimmte militärische Aktion oder ähnliches, sondern werben im allgemeinen für den Djihad und im Anschluss sageb sie dann: Lasst uns für unsere kämpfenden Brüder in Syrien beten.
Die Botschaft ist klar für den Empfänger, aber eben nicht eindeutig ausgesprochen so dass es für eine juristische Handhabe reichen würde.
Die kennen sich mit Recht und Gesetz ganz gut aus und wissen wie man sich in den Grauzonen bewegt.

dasewige schrieb:deine interpretation meines textes ist mal wieder einmal ein beweis dafür, wenn jemand was falsch verstehen will, dann tut er es auch.

schrei nach freiheit ist wohl für dich was sehr negatives und schlechtes. so sieht es aus wenn man jemand falsch verstehen will.

Ich weiß nicht was daran falsch zu verstehen sein soll wenn du bereit bist Tausende Todesopfer in Kauf zu nehmen damit du bloß nicht deine eh schon fast grenzenlose Freiheit verlierst.
Über welche Freiheit reden wir hier denn ? Es gibt kaum eine anderes Land wo die Menschen freier leben können als in Deutschland. Und das reicht dir immer noch nicht ?
Tu tust ja so als würde man in Deutschland den letzten Rest unserer Freiheit auf dem Altar der Terrorismusbekämpfung opfern.

Und dann komme ich ganz automatisch darauf dass du offensichtlich ein Mensch bist der grundsätzlich ein Problem mit Normen und gewissen Zwängen hat die in einer funktionierenden Gesellschaft unerlässlich sind.

Schrei nach Freiheit ist für mich nichts negatives, wenn man es als Deutscher jedoch tut wird es lächerlich.

@Deepthroat13

Ja, Wehrdienst für eine fremde Macht ist nur dann strafbar, wenn man der Wehrüberwachung unterliegt, also in Deutschland wehrpflichtig ist. Mit dem Ende der Wehrpflicht, ist das obsolet zu werben. Das Anwerben ist nach wie vor strafbar, aber das machen die heute eh online ;)

@_Themis_

Hab noch ein bissl zum Thema recherchiert siehe oben.

Zu deinem an mich gerichteten Beitrag. Das schon, aber in der Rechtspraxis gilt nicht nur die explizite Aussage,sondern auch die implizierte. Zumal die eigentlich recht offen für den Bewaffneten Einsatz werben, hinter schönen Worten verstecken die sich nicht gerade.

@Lazarus71

Wieviele Opfer des islamischen Terrorismus gab es denn bisher in Deutschland? Nicht einen. Aber es gibt genug vereitelte Attentate, ganz ohne Liquidationen, Totalüberwachung, sondern durch klassische Polizeiarbeit. Wir brauchen nicht mehr Einschränkungen der Freiheit.

@Obrien

Obrien schrieb:Das schon, aber in der Rechtspraxis gilt nicht nur die explizite Aussage,sondern auch die implizierte.

Das ließe sich schwer händeln, denn das Verherrlichen von terroristischen Vereinigungen ist ja von der Meinungsfreiheit gedeckt, jedenfalls im Falle von Al-Kaida.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Die neue Rechtsprechung sei “zwingende Folge” von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf-zum-Dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar.html

Also umgeht man dann ganz einfach die strafbarkeit, indem man von den Heldentaten der Märtyrrer berichtet, und glorifiziert dass sie wengstens nun den direkten Weg ins Paradies gefunden haben. Anschließend erfolgt ein Beitrag darüber, dass es doch das höchste Bestreben sein ins Paradies zu gelangen und wie ehrenvoll es sein für seine Brüder solidarisch einzutreten.

Es gibt da zahlreiche Varianten wie man diese Rechtsprechung so nutzen kann, dass die Botschaft klar ist aber trotzdem keine strafrechtliche Relevanz beinhaltet.
Das Ausnutzen von Grauzonen ist ja elemtarer Bestandteil solcher Spinner

Obrien schrieb:Wieviele Opfer des islamischen Terrorismus gab es denn bisher in Deutschland? Nicht einen. Aber es gibt genug vereitelte Attentate, ganz ohne Liquidationen, Totalüberwachung, sondern durch klassische Polizeiarbeit. Wir brauchen nicht mehr Einschränkungen der Freiheit.

In dem Zusammenhang interessiert mich nicht so sehr wieviele Attentate es schon gab, sondern wieviele bereits verhindert wurden durch die Sicherheitsmaßnahmen.

So eine Gleichung ist zum Beispiel in de USA sehr interessant, sicher aber auch bei uns.

@Lazarus71

Ich brauche auch kein ausgeführten Terroranschläge hier im Land, mir reicht es zu wissen dass wegen der umfangreichen Tolleranz und Güte solche Terroristen hier lieber ihre warmen Nester haben und ihre strategischen Ausbildungsherde. Hier kann sich der geneigte Terrorist wohlig warm und vom Staat finanziert zusammenrotten, sich ausbilden lassen, Propaganda betreiben,...
Da sind islamistische Terrorakte hier im Lande eher störend und ich glaube auch, dass die islamischen Terroristen eher weniger angetan sind von den Terroristen die einen Anschlag bisher versuchten.

@Lazarus71

du schreibst hier das mein schrei nach freiheit im forum bekannt sei, also kennst du auch meine anderen kommentare, in bezug aug unsere bestehenden gesetze und dann soltes du erkannt haben,
dass ich unser rechtsystem für das beste halte und genau wegen dieser gesetze, wo im GG nichts über sicherheit steht sondern nur was über die freiheit der bundebürger.

wenn du nun meine anderen kommentare zu meinen text herran ziehst wirst du sehen, das deine interpretation falsch ist.

@dasewige
Ich sehe es eben genau umgekehrt. Eben die Freiheit innerhalb meines Landes irgendwo hinzugehen und zu reisen wann ich will und wohin ich will muss geschützt werden. Und dafür ist es eben nötig das man gewisse Gesetze erlässt die das sicher stellen. Wo du da eine Einschränkung der Freiheit siehst verstehe ich nicht.

Wenn du meinst ich habe dich falsch interpretiert beschreib doch mal genau welche Freiheiten du ANgst hast zu verlieren.

@Lazarus71

Bisher wurden die Attentate in Deutschland durch klassische Polizeiarbeit verhindert, beispielsweise die Sauerlandgruppe.

Da gilt halt eben auch eine Art Pareto-Prinzip, es ist kein guter Deal, wenn ich 80% meiner Freiheit opfere um 20 % mehr Sicherheit zu gewinnen. Großbritannien zeigt ja ganz gut, das auch der totale Überwachungsstaat Terror nicht unterbinden kann.

@_Themis_

Diesen Kniff sparen sich die meisten ja. Auf irgendeiner Nachrichtenseite war mal ein kurzer Ausschnitt verlinkt, müsste mal suchen. Allerdings wird es ja nicht verboten, solche Figuren durch den VS überwachen zu lassen. Aber davon ab, die meisten werden eh in Syrien von Regierungssoldaten abgeknallt. Es gibt auch Leute, die es ganz schnell bereuen und dann wieder Heim zu Mama, wenn sie merken das Krieg nichts Glorreiches hat.

_Themis_ schrieb:Ich brauche auch kein ausgeführten Terroranschläge hier im Land, mir reicht es zu wissen dass wegen der umfangreichen Tolleranz und Güte solche Terroristen hier lieber ihre warmen Nester haben und ihre strategischen Ausbildungsherde. Hier kann sich der geneigte Terrorist wohlig warm und vom Staat finanziert zusammenrotten, sich ausbilden lassen, Propaganda betreiben,...
Da sind islamistische Terrorakte hier im Lande eher störend und ich glaube auch, dass die islamischen Terroristen eher weniger angetan sind von den Terroristen die einen Anschlag bisher versuchten.

Ich hoffe jedenfalls insständig dass sich unsere Sicherheitssystem nicht auf so eine Rechnung verlassen die du da aufmachst.

Obrien schrieb:Bisher wurden die Attentate in Deutschland durch klassische Polizeiarbeit verhindert, beispielsweise die Sauerlandgruppe.

Da gilt halt eben auch eine Art Pareto-Prinzip, es ist kein guter Deal, wenn ich 80% meiner Freiheit opfere um 20 % mehr Sicherheit zu gewinnen. Großbritannien zeigt ja ganz gut, das auch der totale Überwachungsstaat Terror nicht unterbinden kann.

Der Kölner Kofferbomber wurde meiens Wissen durch Kameras identifiziert die von Freiheitsfanatikern auch immer wieder in Frage gestellt werden.
Zudem würde ich gerne mal konkret wissen welche Freiheiten eurer Meinung nach verschwinden wenn müssten wenn man die Terrorbekämpfung ausweitet?

@Lazarus71

Lazarus71 schrieb:Zudem würde ich gerne mal konkret wissen welche Freiheiten eurer Meinung nach verschwinden wenn müssten wenn man die Terrorbekämpfung ausweitet?

Um das beantworten zu können müsstest du erst einmal sagen was genau bei dir unter Ausweitung der Terrorbekämpfung fällt.