Frankreich verbietet Leugnung des Völkermords an Armeniern

Der türkische Völkermord an den Armeniern belastet das Verhältnis zwischen Paris und Ankara, jetzt droht eine politische Eiszeit: Die französische Nationalversammlung hat ein Gesetz verabschiedet, das die Leugnung des Genozids unter Strafe stellt. Die Türkei zog prompt ihren Botschafter ab.



Quelle: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,805311,00.html (Archiv-Version vom 23.12.2011)

@Legion4

ich verstehe nicht wie man in der sache die beleidigte leberwurst spielen kann.

Bleibt zu hoffen, dass das Gesetz auch durch den Senat kommt und Frankreich bis dahin nicht einknickt. Diesem Beispiel könnten dann hoffentlich andere europäische Staaten folgen.

@Nerok
So etwas ähnliches hat sich bereis vor mehr als 1 1/2 Jahren in Schweden abgespielt, da war die türkische Regierung auch sofort eingeschnappt. Die Sache scheint dann aber weiter im Sande verlaufen zu sein.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-03/schweden-tuerkei-armenien

Wie sieht es eigentlich in Deutschland bezogen auf dieses Thema aus? Hält man sich in der Bundespolitik Pro oder Kontra zu diesem Thema oder erklärt man es für innere Angelegenheiten anderer Staaten?

@Chesspower

Kuschelkurs mit den Türken....was sonst

vielleicht ändert sich es jetzt ja wenn die Franzosen ihren Kurs beibehalten

Wikipedia: Völkermord an den Armeniern#Deutschland

oder:

http://www.armenieninfo.net/toros-sarian/100-toros-sarian-deutschland-und-der-voelkermord-an-den-armeniern.html

@doe


Ist immer wieder interessant, wie es mit der eigenen Moral bestellt ist, wenn es um wirtschaftliche und politische Interessen geht.
Bestes Beispiel wäre hier auch die Außenpolitik zu China, zu nennen.

Das ist das Letzte! Soviel ich weiß leben in Frankreich an die fast 500 000 Armenien <<< wird das so geschrieben? Egal, und bald sind ja Wahlen in dem Land wo man Frösche frisst und die Frauen behaart sind wie die Kanadischen Wald Bären. Also sprich dieser kleine Merkel Arschkircher und Nachtstecher will nur weiter besoffen bei Pressesitzungen teilnehemen.

Sarkozy betrunken bei G8 Treffen in Heiligendamm 2007 ?

Externer Inhalt
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Wikipedia: Völkermord in Ruanda

@WilmHosenfeld

WilmHosenfeld schrieb:und die Frauen behaart sind wie die kanadischen Waldbären.

Wie kommst Du denn auf das schmale Brett?

@klausbaerbel

Im Baumarkt.

SO ich habe einen Riesenhals !

Kurzum Frankreichs Abgeordnete kippen das Völkermordgesetz.

Was sind diese Politiker für Weicheier lassen sich von einem Türkischen Premier vorführen.
Erdogan 1 Europa 0

http://www.welt.de/politik/ausland/article13844676/Abgeordnete-stoppen-umstrittenes-Voelkermordgesetz.html

"Nun hob Erdogan in Ankara mit Blick auf die Anrufung des Verfassungsrates hervor: „Der Schritt entspricht dem, was wir von Frankreich erwarten.“

Frankreich lässt sich demütigen , eine Schande für Europa und für die Gerechtigkeit

Die Leugnung des Völkermordes an den Armeniern scheint System zu haben.
Jetzt entblödet sich der türkische Europaminister öffentlich zum Thema.
Die Türkei, über diese Land lacht die Welt.

Zürich (Reuters) - Die Schweiz hat ein Ermittlungsverfahren gegen den türkischen Europaminister Egemen Bagis wegen des Verdachts auf Leugnung des Völkermords an den Armeniern eingeleitet.

Bagis soll sich beim Besuch des Weltwirtschaftsforums WEF in Davos Ende Januar entsprechend geäußert haben. Die Leugnung von Völkermorden ist nach dem Schweizer Antirassismusgesetz strafbar. "Die Untersuchungen befinden sich im Anfangsstadium", sagte die ermittelnde Staatsanwältin Christine Braunschweig am Montag der Nachrichtenagentur Reuters. Nach wie vor sei unklar, wie die Aussagen zustande gekommen seien oder was genau gesagt worden sei, sagte sie. Die Türkei bestellte als Reaktion den Schweizer Botschafter ein. "Das ist nicht akzeptabel", sagte ein Vertreter des türkischen Außenministeriums.

Historiker schätzen, dass zwischen 1915 und 1917 rund 1,5 Millionen christliche Armenier auf Anordnung der osmanischen Führung getötet wurden. Die Türkei als rechtlicher Nachfolger des Osmanischen Reichs stellt diese Zahl infrage und vertritt die Auffassung, dass die Armenier im Zuge des Ersten Weltkriegs umgekommen seien. Die Gesellschaft Schweiz-Armenien hatte den türkischen Europaminister angezeigt.

Erst kürzlich war es zu diplomatischen Spannungen zwischen Frankreich und der Türkei gekommen, nachdem das französische Parlament ein allgemeines Verbot, Völkermorde zu leugnen, verabschiedet hatte. Der türkische Botschafter in Paris warnte, das Votum werde zu einem "völligen Bruch" der Beziehungen beider Länder führen. Das Schweizer Gesetz ist allerdings nicht mit den französischen Bestimmungen zu vergleichen. Es war vor rund 20 Jahren erlassen worden, um fremdenfeindliche Tendenzen im eigenen Land zu bekämpfen.

http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE8150AD20120206

und

Egemen Bagis ist kein Mann, der Konflikte scheut. Der türkische EU-Minister forderte die Schweizer Behörden jetzt heraus, ihn zu verhaften. Grund: Er leugnet, dass es 1915 einen Genozid an den Armeniern durch die Türken gab. Das aber ist in der Schweiz strafbar, die Behörden ermitteln.

+++++++++++++Oberstes Gericht kippt umstrittenes Völkermord-Gesetz+++++++++++++++++
Hoffnung für viele Türken in Frankreich, momentan dürfen sie noch straffrei weiter leugnen. Das Leben scheint wieder lebenswert und Erdi gibts Munition für seine Wahlkampfreden.
Aber Sarkoszy lässt schon an einem neu formulierten Gesetz arbeiten, der Schuft.
Da heisst für die Leugner des Völkermordes die noch verbleibende Zeit zu nutzen.
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,818202,00.html (Archiv-Version vom 28.02.2012)

Aus dem Spiegel Bericht:

Doch auch Frankreichs Präsident Nicholas Sarkozy reagiert prompt auf das Urteil. Er forderte die Regierung auf, eine neue Version des Gesetzes zu erarbeiten. Die Leugnung eines Genozids sei nicht tolerabel und müsse bestraft werden, hieß es in einem Statement Sarkozys.

Und wie würde so einer neuer Gesetz aussehen? Wäre doch letztendlich das selbe, geht ja nicht um den Maß der Strafe sondern das es überhaupt geahndet wird, in der Begründung des Verfassungsgerichts.

@Lightstorm

Lightstorm schrieb:Und wie würde so einer neuer Gesetz aussehen? Wäre doch letztendlich das selbe, geht ja nicht um den Maß der Strafe sondern das es überhaupt geahndet wird, in der Begründung des Verfassungsgerichts.

Darüber mögen sich Berufenere den Kopf zerbrechen.
Französisches Recht ist mir völlig fremd.

Umstrittene Regelung gekippt
Französischer Verfassungsrat stoppt Genozid-Gesetz

Das französische Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt, ist verfassungswidrig. Der Verfassungsrat entschied in Paris, dass das Gesetz gegen das Gebot der Meinungsfreiheit verstoße. Damit kann das umstrittene Gesetz nicht in Kraft treten.

http://www.tagesschau.de/ausland/genozidgesetz102.html (Archiv-Version vom 01.03.2012)

Ein gute Entscheidung und Tag für die Meinungsfreiheit und Menschenrechte.
Die Türkei und die Meinungsfreiheit hat gesiegt.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ab sofort das Leugnen des Genozids an den Armeniern erlaubt.

Meinungsfreiheit: Gericht erlaubt Leugnung von Völkermord an Armeniern

Wer den Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg leugnet, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt. Mit dieser Begründung hob der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ein Urteil aus der Schweiz gegen einen türkischen Politiker auf. Holocaustleugner dürfen weiter bestraft werden.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/meinungsfreiheit-gericht-erlaubt-leugnung-von-voelkermord-an-armeniern-a-939696.html

Interessant, also kann ich die Wahrheit endlich sagen: Es gab keinen Holocaust ^^

@freezer100488

freezer100488 schrieb:Es gab keinen Holocaust

Besoffen oder einfach nur minderbegabt?
Diese Hirngrütze wird auch trotz deiner ^^ nicht lustig.

Der europäische Gerichtshof sollte sich schämen. Da wird in zweierlei Maßen gemessen. Richtig ist das der Holocaust niemals geleugnet werden darf, aber der Völkermord an den Armeniern schon?! Toller Gerichtshof!

@honkwatch
weder noch. Es gab genauso einen Holocaust, wie den Völkermord an den Armeniern.
Falls du die Ironie in meinem letzten Beitrag nicht verstanden hast...
Aus diesem Grunde ist es absolut absurd, dass man den Völkermord jetzt straffrei leugnen kann.

Ich bezog mich hierrauf:" Wer den Völkermord an den Armeniern im ersten Weltkrieg leugnet, ist durch die Meinungsfreiheit geschützt."

Deswegen habe ich gesagt, dass man dann auch den Holocaust mit gleicher Begründung leugnen kann.