Bundeskanzleri
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Blunarunde
13.12.2018 um 21:57Am 15. Mai 1997 wurde nach 25 Jahren Diskussionen im Bundestag die Gleichstellung des Strafbestands der Vergewaltigung innerhalb und außerhalb der Ehe beschlossen. Bis dato konnte sexualisierte Gewalt innerhalb der Ehe allenfalls als “schwere Nötigung” angezeigt werden.
Natürlich wollten nicht alle diese Gesetzesänderung. Vor ein paar Tagen wurde auf einem Blog eine Liste veröffentlicht mit prominenten und zum Teil noch heute im Bundestag aktiven Nein-Stimmer_innen.
Immerhin waren 138 Abgeordnete gegen die Streichung des entsprechenden Nebensatzes und 35 Abgeordnete haben sich enthalten. SPD, Linke (damals noch PDS) und Grüne waren geschlossen für die Streichung und auch die meisten Frauen aus der CDU stimmten für die Streichung.
Gegner
Norbert Blüm
Friedrich Merz
Hannelore Rönsch
Gerhard Stoltenberg
Theo Waigel
Burkhard Hirsch
Peter Ramsauer
Horst Seehofer
Dagmar Wöhrl
Erika Steinbach.
Enthaltungen
Wolfgang Gerhardt
Otto Graf Lambsdorf
Hermann Otto Solms
Guido Westerwelle
Natürlich wollten nicht alle diese Gesetzesänderung. Vor ein paar Tagen wurde auf einem Blog eine Liste veröffentlicht mit prominenten und zum Teil noch heute im Bundestag aktiven Nein-Stimmer_innen.
Immerhin waren 138 Abgeordnete gegen die Streichung des entsprechenden Nebensatzes und 35 Abgeordnete haben sich enthalten. SPD, Linke (damals noch PDS) und Grüne waren geschlossen für die Streichung und auch die meisten Frauen aus der CDU stimmten für die Streichung.
Gegner
Norbert Blüm
Friedrich Merz
Hannelore Rönsch
Gerhard Stoltenberg
Theo Waigel
Burkhard Hirsch
Peter Ramsauer
Horst Seehofer
Dagmar Wöhrl
Erika Steinbach.
Enthaltungen
Wolfgang Gerhardt
Otto Graf Lambsdorf
Hermann Otto Solms
Guido Westerwelle