Tödliche Attacke in Berlin

Hayley!!! Solltest du nochmal beleidigende Sätze posten, melde ich dich!!!

OddThomas schrieb:Ich habe geschrieben, dass ich bei jedem Deutschen mit so einer Vorgeschichte ebenfalls skandalös finde, wenn er frei rum läuft.

Frei rumlaufen und abschieben sind zwei verschiedene paar Schuhe. Der Mann ist in erster Linie Täter und sollte so hart wie möglich HIER bestraft werden. Wenn man aber jemand gleich abschieben will (obwohl er hier geboren bzw. seit Jahren hier lebt) zeigt doch wie wir ausländische Namen begegnen und was wir von den Leuten halten. Eigentlich gar nichts! Nur abzuschiebendes Pack.

Ist schon ein komisches Rechtsverständnis wenn man Menschen nach über 30 Jahren abschieben will, während andere nach 8 Jahren + deutschen Pass hier Narrenfreiheit haben. Entweder so oder so.

@zaramanda
Nicht jede Muslima trägt ein Kopftuch. Ich kenne einige muslimas (z.B. aus Bosnien) die kein Kopftuch tragen.

Suinx schrieb:Frei rumlaufen und abschieben sind zwei verschiedene paar Schuhe.

Was du nicht sagst. Ich habe auch nie etwas anderes behauptet.

Suinx schrieb:Der Mann ist in erster Linie Täter und sollte so hart wie möglich HIER bestraft werden.

Auch das habe ich nicht bestritten. Die volle Härte hier oder eben alternativ die Strafe in einem anderen Land antreten. Ich habe nie geschrieben, dass Abschiebung die Strafe sein soll, sondern eben Haft oder geschlossene. Die Abschiebung wäre eine Folge der Strafe. Das Strafmaß ist ja unter anderem Voraussetzung für eine Abschiebung. Das soll nicht bedeuten, dass nur die Abschriebung die Strafe ist.

Suinx schrieb:Wenn man aber jemand gleich abschieben will (obwohl er hier geboren bzw. seit Jahren hier lebt) zeigt doch wie wir ausländische Namen begegnen und was wir von den Leuten halten. Eigentlich gar nichts! Nur abzuschiebendes Pack.

Das interpretierst du vielleicht darein, mag auch sicherlich auf gewisse Leute zutreffen. Du brauchst aber gar nicht erst versuchen, mich in diese Ecke zu drängen, das wird dir nicht gelingen.
Der Name ist mir völlig egal, da bezog ich mich nie drauf, lediglich auf die Aussage der Medien, er sei ein in Deutschland geborener Iraner. Nimmt man jetzt noch die Vorgeschichte des Mannes dazu, entstehen daraus eben verschiedene Möglichkeiten.
Eine Abschiebung aufgrund enormer Kriminalität dient ja auch dazu, die hier lebenden Menschen (Deutsche und Ausländer) vor eben dem Abgeschobenen/Ausgewiesenen zu schützen.
Das ist bei Deutschen eben per Gesetz nicht möglich, da bleibt nur Knast oder geschlossene, bei Ausländern, die nicht auch die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, allerdings schon, zusätzlich zur Strafe.

Ich verstehe nicht, wie man sich so vehement weigern kann, unter bestimmten Umständen nicht mal die Möglichkeit zu diskutieren, ohne den potentiellen Gesprächspartner gleich als Ausländerfeind zu diffamieren.
Zumal ich ja auch schrieb, dass die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sein müssen und nicht pauschal aufgrund der Herkunft oder des Namens abgeschoben werden soll, wenn derjenige mal in Kontakt mit der Polizei gerät.

Suinx schrieb:Ist schon ein komisches Rechtsverständnis wenn man Menschen nach über 30 Jahren abschieben will, während andere nach 8 Jahren + deutschen Pass hier Narrenfreiheit haben. Entweder so oder so.

Nun, es ist aber per Gesetz so geregelt. Da haben sich viele schlaue Juristen mit befasst.
Und ich sehe darin kein komisches Rechtsverständnis, wenn Gesetze auch angewendet werden. Wir leben in einem Land, das einen per Gesetz mehr Rechte zugesteht als die meisten anderen Länder. Für fast jedes Verbot, Gebot oder sonstige Regelung gibt es oft ein anderes Gesetz, dass diese Regelung eben in Teilen aufhebt oder parallel angewendet wird.
Deutschland hat wohl mit die menschenfreundlichsten Gesetze, auf die sich auch der kriminellste Abschaum berufen kann.
Das macht einen Rechtsstaat aus.
Es gibt aber auch Gesetze und Regelungen, die nicht jedem passen und trotzdem Anwendung finden.
Und ich glaube, die Möglichkeit der Abschiebung wird noch viel zu wenig angewendet bei Leuten, die die Voraussetzung dazu doppelt und dreifach erfüllen.
Sie dient ja auch dazu, die Gefängnisse zu entlasten, die genug damit zu tun haben, die Öffentlichkeit vor deutschen und ausländischen Kriminellen zu schützen.
Wenn aber aufgrund der Schwere der Tat eine Ausweisung erfolgt, dienst das nicht nur der Entlastung der Gefängnisse und Gerichte, da die Wahrscheinlichkeit sehr hoch ist, dass derjenige erneut zu Gast sein wird, sondern vorrangig den Leuten draußen.
Da musst du nicht jedem Befürworter des rechtlichen Mittels Abschiebung Fremdenfeindlichkeit unterstellen.
Man kann diese Möglichkeit auch heranziehen und diskutieren ohne gleich Rassist zu sein.

OddThomas schrieb:Nun, es ist aber per Gesetz so geregelt. Da haben sich viele schlaue Juristen mit befasst.Und ich sehe darin kein komisches Rechtsverständnis, wenn Gesetze auch angewendet werden.

Tja, in der DDR gab es auch ein paar schlaue Juristen die absurdes in Gesetze gegossen haben. Nichtsdestotrotz hat man die dafür politisch Verantwortlichen zu Gefängisstrafen verurteilt und sie wurden von der Gesellschaft geächtet. Missbrauche also bitte den Begriff der Rechtverständnis nicht für ideologische Eskapaden willkürlicher Politik. Kein Schwarzafrikaner oder Latino wird von den USA nach 30 Jahren Aufenthalt abgeschoben -weil er schlicht Amerikaner ist. Ein Land bzw. "schlaue Juristen", die einen 30 jährigen Aufenthalt ohne Einbürgerung überhaupt zulassen -haben kein Rechtsverständnis. Da stimmt einfach was nicht!

@Suinx

Suinx schrieb:Missbrauche also bitte den Begriff der Rechtverständnis nicht für ideologische Eskapaden willkürlicher Politik.

So ist es aber doch. Natürlich hatten die Gesetzgeber der DDR oder der USA andere Hintergedanken als die der BRD. Gesetze sind auch progressiv und werden angepasst, sollten sie zumindest.
Allerdings sollte man schon unterscheiden zwischen dem Rechtsverständnis eines einzelnen oder eines Kollektivs. Beim kollektiven geht es darum, Kompromisse zu finden, die aus den einzelnen Ansichten abgeleitet werden.
Beim subjektiven spielt der ideologische Gedanke unter Umständen noch mehr ein.
Auch unsere Gesetzgeber folgten einem ideologischen Gedanken.

Suinx schrieb:Kein Schwarzafrikaner oder Latino wird von den USA nach 30 Jahren Aufenthalt abgeschoben -weil er schlicht Amerikaner ist.

Das mag zutreffen, jedoch haben unterschiedliche Länder auch unterschiedliche Gesetze. Und wir sind hier nun mal nicht in den USA, Russland, der DDR oder in Afghanistan.

Suinx schrieb:Ein Land bzw. "schlaue Juristen", die einen 30 jährigen Aufenthalt ohne Einbürgerung überhaupt zulassen -haben kein Rechtsverständnis.

Da kommt der subjektive Aspekt hinzu. Sie haben ein anderes Rechtsverständnis als du.

@OddThomas

OddThomas schrieb:Ja, aber verkraften wir den auch, wenn er wieder draußen ist?

Hier ist es an der Justiz dafür zu sorgen, daß das nun eben nicht
mehr passiert.

@Carietta

Carietta schrieb:Manchmal hab ich schon das Gefühl, dass mit solchen Fällen zu lax umgegangen wird.

Ja, das denke ich auch. Vielleicht liegt es daran, daß man davon ausgeht,
daß Menschen immer gut seien, und nur fehlgeleitet wurden.

Ich fürchte aber, daß es Menschen gibt, die tatsächlich von Natur aus
bösartig sind, auch wenn das nicht ins Menschenbild so mancher passt.
Es hat aber wenig Zweck, die Augen vor der Realität zu verschließen.

Aufgabe von Rechtsprechung ist nicht nur Recht zu sprechen, sondern
auch Recht zu wahren. Dazu gehört mMn auch das Recht der Öffentlichkeit,
vor Gefahren, wenn sie bekannt sind, geschützt zu werden.

OddThomas schrieb:Allerdings sollte man schon unterscheiden zwischen dem Rechtsverständnis eines einzelnen oder eines Kollektivs.

Wie absurd aber das "deutsche Rechtsverständnis" überhaupt gegenüber Ausländer ist, zeigt doch die aktuelle Flüchtlingskrise. Einerseits holen wir uns Millionen unter dem Versprechen "Wir schaffen das" ins Land und anderseits reden wir hier wie wir Menschen nach 30 Jahren abschieben können. Ist doch ein Witz!

Suinx schrieb:Wie absurd aber das "deutsche Rechtsverständnis" überhaupt gegenüber Ausländer ist, zeigt doch die aktuelle Flüchtlingskrise. Einerseits holen wir uns Millionen unter dem Versprechen "Wir schaffen das" ins Land und anderseits reden wir hier wie wir Menschen nach 30 Jahren abschieben können. Ist doch ein Witz!

Das sind 2 verschiedene Paar Schuhe.
1. holt sich die Politik nicht die Flüchtlinge ins Land, weil sie sich die ein Leben lang halten will, geschweige denn die Flüchtlinge überhaupt so lange hier bleiben wollen.

2. gibt es nun mal so etwas wie die Rechtsprechung und da ist Deutschland wohl eines der menschenfreundlichsten Länder überhaupt. Und wenn jemand nach 30 JAhren abgeschoben wird, hat das wohl auch seinen triftigen Grund. Einfach so wird hier niemand abgeschoben, und selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind, wird erstmal bis aufs Blut geklagt.
Dieses Recht gibt es nicht in allen Ländern.
Hier wird Schwerstverbrechern in Sicherungsverwahrung sogar Ausgang gewährt, obwohl er sich selbst einer Therapie verweigert. Nach meinem Rechtsempfinden (Achtung, Subjektivität) hat er dieses Recht auf Lebenszeit durch seine wiederholten Taten verwirkt. Es stand ihm aber zu.

Ich will auch keine allgemeine Abschiebungsdebatte lostreten, wir wissen ja auch noch gar nicht ganz genau, ob die Voraussetzungen dafür überhaupt gegeben sind. Meine Aussage fußte auf den Erklärungen der Medien.
Und da kommt halt auch mein subjektives Empfinden hinzu.
Wenn ich in deinen Augen ein Rassist bin, weil ich für die Ausschöpfung der rechtlichen Mittel plädiere, speziell bei schweren Verbrechen (auch durch Deutsche begangen), dann bitteschön.
Ich und auch einige, die mich hier kennen, sehen das etwas anders.

@Suinx
Also hier jetzt @OddThomas, dem deutschen Staat und Bevölkerung Rassismus zu unterstellen ist völlig deplatziert! Außerdem sollten wir, wie schon erwähnt, abwarten was die Polizei die Tage sagt.
Eine Rassismus Debatte kann man gerne in einem anderen Thread führen!