Da
@schmitz seine Diskussion bereits abgeschlossen hat, möchte ich nicht mehr weiter auf TTIP eingehen, sondern meine Beiträge abrunden.
Selbstverständlich bin ich nicht meinungsfrei, sondern habe sie sehr deutlich festgelegt: dass die EU ein Vasallenbund der EU sei, ist eine nicht belegbare Verallgemeinerung.
Diese These habe ich bisher in vier Bereichen nach ihrer Validität abgeklopft:
- militärische Ergebenheit der EU-NATO-Staaten
- militärische Enthaltung bei Nicht-NATO-Staaten
- wirtschaftliche Ergebenheit am Beispiel TTIP
- einheitliches Auftreten der EU-Staaten
In allen vier Bereichen konnte ich keine blinde Ergebenheit, kein Vasallentum erkennen. Dies sind meine vorläufigen Ergebnisse:
1.
Die EU-Mitgliedschaft schränkte das Handeln der USA in NATO-Mitgliedstaaten ein, Beispiel sind Polen und die US-Geheimgefängnisse gewesen.
2.
Nicht-NATO-Staaten der EU haben den Spielraum, auch offen gegen US- bzw. NATO-Militärinteressen zu handeln, ohne von Seiten der EU zurückgepfiffen zu werden: der Marinevertrag Zyperns mit Russland stützt diese These.
3.
TTIP ist historisch nicht auf Betreiben der USA in die Wege geleitet worden, sondern seit 25 Jahren ein belegtes Interesse der EU. Treibende Staaten dahinter sind Deutschland und Großbritannien. Erst mit Obama konnten die USA dazu bewegt werden, in Verhandlungen zu treten.
4
Die EU tritt nicht als einheitlicher Staatenbund auf, der US-Interessen in den Mitgliedstaaten durchpeitscht. Das Spektrum ist sehr breit, von Staaten, die sehr eng an die USA sich binden möchten, und Staaten, die sehr stark ihre eigenen Interessen vertreten ujnd sogar gegen US-Militärinteressen in strategisch bedeutenden Räumen handeln.
Diese bisherigen Ergebnisse erachte ich auch für das politische Handeln innerhalb der EU für relevant. Diese zeigen nämlich, dass sich dieses nicht in Richtung übermächtiger Vereinigter Staaten zu orientieren hat, sondern sich innerhalb der EU bzw. ihrer Mitgliedsstaaten erfolgreich gestalten kann.
Sei es bei Wahlen (Ungarn und Griechenland zeigen, dass es keine Steuerungsmechanismen zur Durchsetzung von Interessen gibt) oder in konkreten Fragestellungen wie TTIP (NGOs wie Staaten treten als wichtige Player auf).
Mein Resümee der Diskussion ist: dass die EU ein Vasallenbund der USA sei, lässt sich in keinem der vier untersuchten Bereiche verifizieren.
@schmitz möchte ich recht herzlich für die Diskussion danken, und irgendwie ist es schade, dass die Diskussion vorzeitig abgeschlossen ist, da ich die Impulse zum Nachdenken und Recherchieren sehr interessant gefunden habe.