Skylake130 schrieb:Also ist quasi jedes Land unanständig. Ich kenne keines, das in der Gesetzgebung einen Rechtsbeistand für Leute in Abschiebehaft garantiert.
Sei halt so konsequent und sag dann, dass die Länder deiner Meinung nach unanständig sind. Dieses Rumgeeiere macht es nicht besser.
Es ist wohl deine Überzeugung, steh dazu. Es divergiert mit meiner Meinung. Wenn jemand in Abschiebehaft ist, sollte die Ausreise konsequent durchgesetzt werden. Wo ist das Problem?
Ich eier doch gar nicht rum, ich habe das jetzt X-Mal gesagt, was willst Du eigentlich von mir?
Jedes Land, das jemanden ohne Haftgrund für eine längere Zeit ohne zuziehen eines Anwaltes inhaftiert ist für mich unanständig.
Wenn wir das einzige Land sind die es so handhaben, dann sind es alle anderen Länder.
Kann ich Dir aber leider nicht sagen, weil ich die Regelungen der anderen Länder nicht kenne. Ich weiß es nicht, ob Du einen Anwalt in beispielsweise Belgien gibt oder nicht und ich habe auch keinen Bock jetzt jedes Land durchzugoogeln - weil es mich ehrlich gesagt auch nicht interessiert.
Unser Grundgesetz jedoch sagt ganz klar - keine Haft ohne Grund, und weil damit ungenau umgegangen wird, wie aufgezeigt muss es eben durch Anwälte kontrolliert werden.
Was lustig ist, das ihr bei einem jetzt publik gewordenen Fall einer Ukrainischen Familie gleich ganze Kontrollapparate fordert, ganze Betrugsmaschinerien vorwerft usw. Aber bei alleine bei einem Anwalt bei der 4 Tageregelung (sprich Anwalt muss selbst bezahlt werden) gibt es 1000 bestätigte Fälle wo es keinen Haftgrund gibt - und da so - naja, egal, scheiß auf unser Rechtssystem, scheiss auf das Grundgesetz.
Und nochmal, Artikel 1 des Grundgesetzes gilt für jeden Menschen in Deutschland, nicht nur für Staatsbürger. Und wo die Menschenwürde bleibt, ohne Grund in Haft gesteckt zu werden, könnt Ihr mir eh nicht erklären, deswegen ist es auch müßig für mich hier weiter zu diskutieren.
Für mich ist ein Mensch ein Mensch, scheiß egal wo er herkommt und hat in diesem System Rechte, und das ist gut so. Und dazu gehört es eben nicht in den Knast zu gehen, wenn es keinen Grund gibt.
Ihr seht es eben anders, hautsache weg mit den Menschen, egal ob es mit unserem Rechtsystem im Einklang ist. Und zur Not eben das Rechtssystem ändern. Und was dann? Wenn wir es bei der betroffenen Gruppe geschafft haben, das Rechtssystem zu beugen, nehmen wir uns dann die nächste Gruppe vor? Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern hatten wir den Scheiß schonmal in dem wir Menschen einteilten ob diese Rechte haben oder nicht und deswegen sind wir auch besonders hinterher das dies nie wieder der Fall sein darf.
Wehret den Anfängen.
cejar schrieb:Ach, da werden zahlreiche Fehler gemacht: Es werden Menschen eingesperrt, die gar nicht ausreisepflichtig sind – dabei ist das ja die Grundvoraussetzung für Abschiebungshaft. Dann gibt es Menschen, die keinen Haftgrund verwirklichen, die also zum Beispiel nie untergetaucht waren, obwohl die Behörden das behaupten.
