Darüber kann ich mich echt nur wundern, auch wenn in Sachen TTIP langsam nicht mehr wundern sollte.
Malstrom war über Gabis Vorstoß dermaßen überrascht, dass sie nur zu einem negotiations continue fähig war. Malstrom sollte es wissen, denn sie, nicht Super_Siggi, verhandelt. Aber egal.
Schwedens Handelsministerin Ann Linde sagt "No. TTIP is not dead"
Ja, wer biegt denn da mal wieder die Balken? Sicher nicht der, dem die Balkenbiegerei in der DNA liegt - das ist völlig ausgeschlossen.
Und die Amis, denen die Rolle des Superschurken zuteil wird (eine gute Story braucht schließlich einen anständigen Antagonisten), geben sich cool und fast unbeteiligt.
Dort ist die Debatte ohnehin eine andere als hier. TTIP wird es für die USA nicht ohne TTP geben. Da stottert es gerade etwas und was der Thronerbe (oder Erbin) anstellen wird ist reinste Zukunftsmusik, ohne Kristallkugel tut man sich da recht schwer.
Bekanntlich wissen auch die Kanzlerin und der US-Handelsbeautragte Froman weit weniger als Siggi und sind noch auf dem Stand von vorvorgestern.
Was soll man davon halten?
Nun, unser aller Whistleblower erklärte:
"Nach meiner Einschätzung sind die Verhandlungen mit den USA de facto gescheitert, auch wenn es keiner so richtig zugibt."
Einen solchen Satz sollte man ausdrucken und ihm stundenlang um die Ohren klatschen. Er beginnt mit einer Vermutung [wodurch er sich später auf die Meinungsfreiheit berufen kann (das hat er sicher von jenen gelernt, denen er kürzlich den Finger entgegen schleuderte)] und schwenkt dann durch das de facto zur Tatsachenbehauptung um.
Semantisch ist dieser Satz nichts als Müll (wer`s nicht glauben mag, soll mal nach der Aussagen-/Erkenntniswahrheit suchen) Politisch ist das clever.
Gabriel ist längst mitten in der Wahlkampf-Beschleunigungsphase, das sollte er auch sein, denn für ihn dürfte grün allmählich zur Warnfarbe werden. Gerade TTIP ist eins der Themen, das ihn und seine Partei heftig zwicken könnte [denn seine organisierten Stammwähler (unter dem Dach des DGB) erlauben sich den Zwergenaufstand]
Wir erinnern uns an sein donnerndes A, um sich dann (sehr viel) leiser dafür umso nachdrücklicher für B stark zu machen (Schiedsgerichte, Invschutz zB).
Da drohen einige unangenehme Fragen, die er als Bundes-Vize in der Bundespressekonferenz in seiner ihm eigenen unnachahmlichen Art hinfort wischen kann, im Wahlkampf müssten er und die seinen etwas dazu sagen.
Was könnte naheliegender sein als das Thema für erledigt zu erklären?
Immerhin, das sollten wir niemals vergessen, ist Super-Siggi unser Obersozialdemokrat. Also angeblich. Und nur im Wahlkampf.
So wie ich das sehe, ist TTIP für einen Leichnam auffallend zappelig. Aber was weiß ich denn schon?
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1230Morgen will die NRW-SPD über TTIP und CETA informieren (dort wird schon im Mai gewählt). Warten wir mal ab, vielleicht restrukturiert sich der Scherbenhaufen.
Zu guter Letzt möchte ich einen (aus meiner Sicht) ziemlich bemerkenswerten Artikel hinweisen. Stefan Laurin, Chef der Ruhrbarone, genetisch deutlich linkslastig und als solcher gewiss kein "Wirtschaftswahnisinniger", hat (für mich unerwartet aber auch erfreulich) etwas sehr sinniges ins Internet gemeiselt:
Hoffen wir mal, dass die Fahnen der bunten Menschenmenge immer noch so fröhlich im Wind wehen, wenn die ersten ihre Jobs verloren haben oder die Subventionen für die geliebten Kulturveranstaltungen gekürzt werden, wenn das Exportland Deutschland, das wie kaum ein anderen Land vom Freihandel profitiert, wirtschaftlich absteigt.
http://www.ruhrbarone.de/ttip-und-ceta-so-geht-professionelle-protest-pr/132633Auch das sollte man ausdrucken und im Falle des Falles den Richtigen um die Ohren schmettern.
Ach Shit. Jetzt ist mir der Browser abgesoffen und meine vielen Funstückchen haben sich pulverisiert. Übrig bleiben nur die zwei Quellen.
http://www.nytimes.com/interactive/2016/business/tpp-explained-what-is-trans-pacific-partnership.html?_r=0http://de.reuters.com/article/deutschland-usa-ttip-idDEKCN1160PXMalstrom - twitteraccount
Linde Zitat stammt aus einer Rede
TTP war WaPo
Das andere weiß ich jetzt nicht mehr. Wird auch so gehen. (Quellen liest ja eh kaum einer, sie wollen sie nur immer sehen^^)