TISA-Abkommen (Privatisierung von Wasser und anderen Sektoren)
15.06.2014 um 18:56Hallo zusammen,
die meisten werden ja sicherlich vom ebenfalls kritisierten TTIP-Freihandelsabkommen gehört haben, was auch in den deutschen Medien breit diskutiert wurde. Doch es naht ein weiteres Abkommen, welches ähnlich große Auswirkungen auf unser aller Leben haben könnte, wenn wir es nicht verhindern. Leider hat dieses Abkommen bisher kaum Beachtung in den deutschen Medien gefunden, abgesehen von ein paar vereinzelten und kleinen Berichten wurde dieses Thema bisher leider komplett (politisch gewollt?) totgeschwiegen.
Es handelt sich um das "Trade in Services Agreement"
(kurz TISA, zu deutsch: Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen)
Video-Kurzfassung:
Dabei geht es u.a. um folgende Dinge, die im Geheimen verhandelt werden.
http://www.change.org/de/Petitionen/deutscher-bundestag-tisa-abkommen-stoppen
---> etwa 10.000 Unterzeichner bisher (15.06.2014)
https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-tisa
---> etwa 1000 Unterzeichner bisher, jedoch ein schöner ausführlicher Text (15.06.2014)
Weitere Quellen
http://www.heise.de/tp/news/TISA-Die-Freihandelszone-nach-TTIP-und-ACTA-2179810.html
http://stop-tisa.ch/wordpress/ (Archiv-Version vom 06.06.2014)
http://www.taz.de/!137455/
http://orf.at/stories/2228120/2228147/ (Archiv-Version vom 23.06.2014)
https://www.piratenpartei.de/2014/03/27/diesmal-heisst-es-tisa/ (Archiv-Version vom 19.08.2014)
http://www.ska-keller.de/de/themen/handel-und-entwicklung/entwicklungspolitisches/tisa,-das-neue-abkommen-zum-handel-mit-dienstleistungen-%E2%80%93-kein-multilateralismus,-keine-transparenz (Archiv-Version vom 12.06.2014)
http://www.deutschlandradiokultur.de/handelspolitik-privatisierung-der-grundversorgung.1008.de.html?dram:article_id=283940
Weitere Videos
www.youtube.com/watch?v=rY8-ektKglQ
www.youtube.com/watch?v=-Pl8HW07yYQ
Bitte verbreitet das Wissen rund um dieses Abkommen, damit wir es hoffentlich verhindern können und damit eine noch breitere Masse auf dieses Abkommen aufmerksam wird und sich aktiv dagegen ausspricht! Zudem habe ich extra einen eigenen Thread für dieses Abkommen geöffnet, damit es nicht in der Masse anderer TTIP-Threads untergeht!
Viele Grüße
die meisten werden ja sicherlich vom ebenfalls kritisierten TTIP-Freihandelsabkommen gehört haben, was auch in den deutschen Medien breit diskutiert wurde. Doch es naht ein weiteres Abkommen, welches ähnlich große Auswirkungen auf unser aller Leben haben könnte, wenn wir es nicht verhindern. Leider hat dieses Abkommen bisher kaum Beachtung in den deutschen Medien gefunden, abgesehen von ein paar vereinzelten und kleinen Berichten wurde dieses Thema bisher leider komplett (politisch gewollt?) totgeschwiegen.
Es handelt sich um das "Trade in Services Agreement"
(kurz TISA, zu deutsch: Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen)
Video-Kurzfassung:
Was ist TISA?
Externer Inhalt
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Dabei geht es u.a. um folgende Dinge, die im Geheimen verhandelt werden.
„Öffentliche Dienstleistungen zur Gesundheits-, Wasser- und Energieversorgung, bei der Bildung, im Finanzsektor sowie in allen anderen Bereichen sollen über das bereits in den letzten 20 Jahren erreichte Ausmaß dereguliert und internationaler Konkurrenz ausgesetzt werden.“ also privatisiert werden.Petitionen
Auch die internationale Leiharbeit soll durch TISA ermöglicht werden und so die Ausbeutung von Leiharbeitern, die dann weltweit z.B. von China nach Europa entsendet werden können.
Die sogenannte Stillstandsklausel schreibt den bis dato realisierten Liberalisierungsstatus von Dienstleistungen in allen Sektoren fest, so dass ein Zurück hinter dieses Liberalisierungsniveau nicht mehr möglich ist – jede Entwicklung von einer marktorientierten Erbringung von Dienstleistungen zu einer staatlich organisierten Dienstleistungserbringung ist damit nicht mehr möglich. Daneben werden durch den sogenannten Ratchet-Mechanismus alle zukünftigen Maßnahmen der Liberalisierung von Dienstleistungen in einem Land unumkehrbar gemacht - jede Entwicklung von einer marktorientierten Erbringung von Dienstleistungen zu einer staatlich organisierten Dienstleistungserbringung ist damit auch hier nicht mehr möglich. Die Stillstands- und Ratchet-Klausel schließen eine Rekommunalisierung per definitionem aus.
---> etwa 10.000 Unterzeichner bisher (15.06.2014)
https://www.openpetition.de/petition/online/stoppt-tisa
---> etwa 1000 Unterzeichner bisher, jedoch ein schöner ausführlicher Text (15.06.2014)
Weitere Quellen
http://www.heise.de/tp/news/TISA-Die-Freihandelszone-nach-TTIP-und-ACTA-2179810.html
http://stop-tisa.ch/wordpress/ (Archiv-Version vom 06.06.2014)
http://www.taz.de/!137455/
http://orf.at/stories/2228120/2228147/ (Archiv-Version vom 23.06.2014)
https://www.piratenpartei.de/2014/03/27/diesmal-heisst-es-tisa/ (Archiv-Version vom 19.08.2014)
http://www.ska-keller.de/de/themen/handel-und-entwicklung/entwicklungspolitisches/tisa,-das-neue-abkommen-zum-handel-mit-dienstleistungen-%E2%80%93-kein-multilateralismus,-keine-transparenz (Archiv-Version vom 12.06.2014)
http://www.deutschlandradiokultur.de/handelspolitik-privatisierung-der-grundversorgung.1008.de.html?dram:article_id=283940
Weitere Videos
www.youtube.com/watch?v=rY8-ektKglQ
www.youtube.com/watch?v=-Pl8HW07yYQ
Bitte verbreitet das Wissen rund um dieses Abkommen, damit wir es hoffentlich verhindern können und damit eine noch breitere Masse auf dieses Abkommen aufmerksam wird und sich aktiv dagegen ausspricht! Zudem habe ich extra einen eigenen Thread für dieses Abkommen geöffnet, damit es nicht in der Masse anderer TTIP-Threads untergeht!
Viele Grüße