angeblich verstoßen die ja nicht gegen i-welche gesetzte bzw bewegen sich in i-einer grauzone. aber mal ganz ehrlich, jeder weiß doch welche einstellung die vertreten und nur weil die das halt so ausdrücken das es nicht eindeutig ist kann man die nicht verbieten ?! das sind mal wieder unsere tollen gesetze
Ja, da hast du völlig recht. Zwar war ich bis dato gegen ein NPD Verbot weil ich glaube, dass damit das Problem überhaupt nicht beseitigt wird. Aber in den letzten Tagen kam ich ins grübeln....
Aber echt... die verstoßen sehr wohl gegen Artikel 5 GG.. Deren "Meinung" verletzt die Ehre anderer.. und von Volksverhetzung brauchen wir auch nicht anzufangen.
Also ich bin stark für ein NPD Verbot, war es schon immer. Und in den Untergrund abwandern (was man befürchtete bei einem Verbot), das sind sie doch schon. Also wird es Zeit dem offiziellen politischen Arm den Gar aus zumachen und weiter gegen die Untergrundbewegung ermittelt. Strafen müssen her.
So gesehen wird dieses Pack ja noch geschützt. Vom Gesetz. Das ist es eigentlich, was mich am meisten ärgert. Man müsste aktiver werden. Nicht hier. Das ist "nur" ein Forum. Aber da draußen. Dieses ewige Gelaber und Geblubber führt doch zu nichts.
Meiner Einschätzung nach wird sich ein Verbotsverfahren eh wieder im Sand verlaufen. Egal ob Solingen, Ludwigshafen oder jetzt der NSU. Wenn Neonazis Terror machen gibt es ein, zwei Monate lang lautes Geschrei. Aber wenn das Thema nicht mehr aktuell ist, kräht keiner mehr danach.
@-ripper- die großen Partein brauchen scheinabr auch nen Haufen kleiner Brauner Idioten, damit sie von Zeit zu Zeit mal auf die aufmerksam machen könne, um von sich selber abzulenken...
Leider. Das ist dieses Unter den Tisch Kehren der rechten Taten, heiße ich absolut nicht gut. Linke Taten dagegen werden noch Jahrzehnte später ins Gedächtnis gerufen, ganz schlimm ist es aber hier in Dresden, da versucht man linke Gegendemonstranten zu kriminalisieren, die bis auf Sitzblockaden keinerlei Gewalt anwendeten. Auch wird den Rechten jedes Jahr erlaubt, im Februar zu marschieren. Ich find das so widerlich.