Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?
25.09.2015 um 22:59Anzeige
Auftrag zur Unterstützunghttp://www.bundeswehr.de/portal/a/bwde/!ut/p/c4/DYxBDoMwDATf0g_Yd278ou2l2hQnWEkMCg5IvJ5oNLfR8JcHhlMTXDdD4Td__jqFi8K1CB3eRD03SHSh1LotBUmM0KM3JMpwjGjbV7FVSxS69dTyq8O7H6hVDC2MCe95fj2-ctVb/
Im Rahmen der vernetzten gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge leistet die Bundeswehr ihren Beitrag im Sinne des Artikel 35, Absatz 2 des Grundgesetzes: „Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes (jetzt Bundespolizei) und der Streitkräfte anfordern.“
FF schrieb:Bitte nutze die "bearbeiten"-Funktion, das vermeidet Einzeiler.Das liegt auch daran, dass oft ein- oder zweizeilige Beiträge an mich gerichtet werden und auf solche nichtssagenden Kommentare gibt es meist auch wenig zu entgegenen. Von daher, um weiteren diesbezüglichen Stress zu vermeiden, gilt ab sofort folgende Ansage von mir: Auf Beiträge mit weniger als 4 Zeilen werde ich ab sofort nicht mehr antworten, denn damit werde ich in Zukunft meine eigenen kurzen Antworten vermeiden.
FF schrieb:Ich erwarte nur, dass Du zugibst, dass euer Angebot von vornherein unsinnig war.Du deutest unser Vorhaben als Unsinn und erwartest(!) nun von mir, dass ich zugebe dass ich deiner Deutung zustimme? Langsam wird es echt lächerlich mit deinen Erwartungen.
FF schrieb:Dass es nicht angenommen wurde, kannst Du nicht den Adressaten anlasten.Haben wir auch nicht, da wir unser Angebot nicht direkt an diesen Personenkreis gerichtet hatten, sondern an 2 Vereinigungen aus dem Welcome-Bündnis
Commonsense schrieb:Die sind ja nicht so dumm, nicht zu erkennen, wer ihnen da ein Angebot macht und warum.Dann geht es diesen Gruppierungen also nciht darum den Menschen zu helfen auch die staatlichen Anordnung zu befolgen, sondern es geht ihnen nur darum alle hier zu halten, auch wenn sie ausreisen müssen.
Commonsense schrieb:Wie habt Ihr Euch das eigentlich vorgestellt? Ihr mietet einen Sprinter, fahrt dahin und eine Gruppe von 20 - 25 Roma hüpft dann freiwillig in den Laderaum und lässt sich schweigend von Euch zur Grenze fahren?Wir dachten da immer an zwei bis drei Personen, welche die gleiche Grenze als Ziel hatten, um von dort dann in den entsprechenden Zug zu steigen. Zwei bis maximal drei Personen aus dem Grund, weil wir niemals alleine die Personen gefahren hätten, sondern stets nur zu zweit. Wir hätten keine Fahrzeuge gemietet, sondern unsere privaten PKWs genommen, wo auf der Rückbank 3 Personen bequem Platz gehabt hätten.
Ganz ehrlich, das würde mich wirklich interessieren, wie habt Ihr Euch das organisatorisch vorgestellt?
Zudem darf man nicht über einen ,,sicheren Drittstaat" oder aus einem ,,sicheren Herkunftsland" eingereist sein.De facto gibt es in Deutschland und auch in Österreich keinen einzigen Menschen der asylberechtigt ist, wenn man das so verstehen darf.
Dein Vorschlag würde zu einer Zunahme der Kirchenasyle führen...ob Du das willst, wage ich mal zu bezweifeln.Und was soll das bewirken? Kirchenasyl hat keinen Status der über dem geltenden Recht und seine möglicherweise stattfindenden Zwangsmaßnahmen. Kirchenasyl widerspricht gültiger Rechtslage und dient nur dazu, eine moralische "Keule" aufzuzeigen aber es kann nicht dazu dienen rechtskräftige Entscheidungen zu untergraben.